Donnerstag, 2. Februar 2017

Gute Gründe gegen Martin Schulz

Bild: EuropeDirect [CC BY-SA 3.0],
via Wikimedia Commons
von Jorge Arprin
Martin Schulz wird SPD-Kanzlerkandidat. Völlig zurecht wird diese Entscheidung von vielen Seiten als hilflose Taktiererei gewertet. Denn auch wenn Sigmar Gabriel chancenlos gewesen wäre, ist ein Martin Schulz ebenso ein farbloser Apparatschik, dessen größte Leistung wohl nur die sein könnte, die große Koalition fortzusetzen. Allerdings wird neben dieser polit-taktischen Kritik an der Entscheidung auch ein anderer Aspekt kritisiert: Die persönliche Vergangenheit von Martin Schulz. Die Kritik an der Person statt an den politischen Inhalten dominierte bereits den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf letztes Jahr. Bei Schulz sind es folgende Gründe, die gegen ihn angeführt werden:

– Schulz war Alkoholiker.
– Schulz hat die Schule in der 10. Klasse geschmissen.
– Schulz arbeitete als Buchhändler.

Vor allem der letzte Punkt erscheint mir total albern. Was ist so schlimm daran, dass jemand als Buchhändler gearbeitet hat? Er hat während dieser Zeit zumindest etwas Produktives gemacht, im Gegensatz zum durchschnittlichen Beamten oder Abgeordneten, und es ist ein normaler Beruf, für den man sich nicht schämen sollte. Sollten etwa nur Menschen Politiker werden, die aus der hohen Oberschicht kommen oder die von Anfang an von Staatsgeldern gelebt haben (oder, wie manchmal der Fall, beides gleichzeitig)? Die ersten beiden Punkte wiederum wären nur ein Grund, wenn er noch heute Alkoholprobleme hätte oder es ihm an Allgemeinbildung mangeln würde. Das ist beides nicht der Fall: Schulz ist kein Jelzin und beherrscht sechs Sprachen – mehr als die meisten Schulabgänger.

Ich würde es so sehen, dass Schulz‘ Vergangenheit ihn zwar nicht „besser“ macht, aber es durchaus etwas Positives ist, Alkoholismus und Schulversagen überwunden zu haben. Ich würde damit keine Werbung machen, aber es ist auch kein Grund, ihn nicht zu wählen. Dafür gibt es freilich andere Gründe. Schulz ist, wie man es eben für einen Sozialdemokraten erwarten würde, ein schlechter Kandidat. Er hat für den Wahlkampf bis jetzt nur wenige politische Inhalte durchblicken lassen (es sei denn, man hält das ganze Gerede von „Mehr Europa“ und „Sozialer Gerechtigkeit“ für Inhalte), aber was er während seiner Zeit im Europa-Parlament gemacht hat, sollte Warnung genug sein.

Er hat jede einzelne Maßnahme mitgetragen, die dem deutschen Steuerzahler in der Eurokrise Milliarden gekostet hat oder kosten wird. Dazu hat er es gemeinsam mit Juncker nicht im Ansatz geschafft, die immer größer werdende Krise der EU in den letzten zwei Jahren zu verhindern. Seine Rückkehr nach Deutschland hat wohl auch mit seinem Versagen in Brüssel zu tun. Er hat also über die Enteignung von Millionen Deutschen entschieden, die dadurch zu „rettende“ Organisation in eine existenzielle Krise mitgeführt und wechselt als Belohnung dafür zurück in die bundesdeutsche Politik. All das ist einmalig in der deutschen Geschichte.

Nun werden sich einige fragen: Wer ist besser als Schulz? Diese Frage wäre aber ein Missverständnis, denn ich habe nicht gesagt, dass Merkel so viel besser ist als Schulz, sondern dass Schulz praktisch keine Chance hat, Kanzler zu werden. Nicht, weil Merkel gute Ergebnisse haben wird, sondern weil es mit der AfD im Bundestag so gut wie keine Chance für eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün gibt. Die Wahlen 2017 sind also mit großer Wahrscheinlichkeit schon gelaufen: Es wird irgendeine Koalition mit Merkel und ohne die AfD geben. Eigentlich könnten wir das Ganze schon jetzt beschließen, aber in Demokratien ist das Einhalten der formalen Prozeduren sehr wichtig.

Kommentare:

  1. Die von Schulz mitgetragenen Fehler - zweitletzter Absatz des Artikels - würden bereits ausreichen, um ihn als erstrebenswerte Alternative zu der "Raute des Grauens" zu disqualifizieren. Noch schlimmer ist allerdings ein Aspekt, der in dem Artikel nicht angesprochen wird: der zukünftige "Verschrotter" der SPD ist völlig ideenlos. Oder haben Sie von ihm - als originäres Produkt - jemals schon einen einzigen bedeutungsvollen, zukunftsweisenden Gedanken gehört? Ich nicht!

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  2. Das Spaßbad in Würselen?

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