Freitag, 15. Juli 2016

Hasskommentare: Gesinnungsdiktatur statt Meinungsfreiheit

By A.Savin, [FAL or CC BY-SA 3.0],
via Wikimedia Commons
von Michael Werner
Falls Ihr in nächster Zeit nichts mehr von mir hört: Ich habe mich in die Höhle des Löwen begeben und Heiko Maas einen Hasskommentar zum Thema "Hasskommentare" auf die Pinnwand gesetzt:

Ich wusste gar nicht, dass "Hass" ein Straftatbestand ist. Wo genau im Strafgesetzbuch finde ich "Hass"?

Dem gesamten deutschen Polizei- und Justizapparat ist es nach über einem halben Jahr noch nicht gelungen, einen einzigen der mindestens 1.000 Täter der Kölner Silvesternacht hinter Schloss und Riegel zu bringen. Aber ein paar arbeitslosen Spinnern, die sich in einer geschlossenen Facebook-Gruppe den Frust über genau diesen Umstand von der Seele gepostet haben, morgens um 6 Uhr die Tür einzutreten und ihnen zur "Beweissicherung" die Bude leer räumen, das scheint zu funktionieren.

Damit haben Sie den zahlreichen Opfern zum zweiten Mal mit Anlauf ins Gesicht gespuckt, Herr Justizminister. Sie sollten sich schämen!

Machen Sie lieber ihren Job und sorgen Sie dafür, dass die Behörden unsere Städte nach Vergewaltigern, Grabschern und Antänzern durchkämmen, statt das Internet nach "Hasskommentaren". Wenn ersteres passiert, bleibt zweiteres nämlich ganz von alleine aus.

Ich denke, in einem freien Land muss Hass genauso erlaubt sein wie Liebe. Vor allem dann, wenn er begründet ist. Und beides sollte man auch artikulieren dürfen - das beinhaltet die Meinungsfreiheit. Es sei denn, die Meinungsfreiheit wurde abgeschafft, aber dann seien Sie doch bitte so ehrlich endlich zuzugeben, dass der ehemalige Rechtsstaat BRD durch ihre "Arbeit" mittlerweile zu einer Meinungs- und Gesinnungsdiktatur verkommen ist.

P.S.: Aufrufe zum Töten von "Ungläubigen" sowie jede Art von deutschenfeindlicher Rhetorik allgemein zählt nicht als "Hasskommentar", habe ich das richtig verstanden?

Kommentare:

  1. Wäre vielleicht nicht schlecht, wenn der Autor sich zunächst mit unserer Verfassung auseinandersetzt. Der Justizminister ist nicht für die Durchsetzung der Gesetze zuständig.

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  2. @pth: Da sollten Sie sich selbst etwas besser informieren. Straftatbestände werden bei uns von staatswegen verfolgt. Die dafür zuständigen Staatsanwälte unterstehen auf Landes- und Bundesebene den jeweiligen Justizministerien. Diese sind gegenüber den Landes- bzw. Bundesanwälten weisungsberechtigt! Herr Maas ist sehr wohl für die Durchsetzung des Rechtsstaats zuständig (aber offensichtlich nicht willens oder in der Lage dazu)!.

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