Sonntag, 31. Juli 2016

Klare Kante: Der Wochenrückblick (KW 30/2016)

Michael Auksutats Statements zur Woche
Über Stars and Stripes, weiße Kreuze und türkische Halbmonde:
In den USA wehen Stars and Stripes, in der Schweiz das weiße Kreuz auf rotem Grund. Und in Germanien halt der türkische Halbmond. Scheint eine gute Idee zu sein, die deutschen Pässe unter das Volk zu werfen, wie sauer Bier. Das sollte man dringend weiter so handhaben.

Über Mutti:
Man schaut die Merkel. Sie sagt nichts Schlimmes und trotzdem muss man nach 30 Sekunden ausschalten, weil man sie einfach nicht mehr erträgt. Diese schmonzige Selbstgefälligkeit. Diese träge Wurschteligkeit. Davor diese Presse-Surrogate. Ich kann es nicht mehr sehen.

Samstag, 30. Juli 2016

Terror: Die üblichen Phrasen

Bla, bla bla. Bild: CC0 Public Domain / Pixabay
von Jorge Arprin
In Zeiten des Terrors kommen immer wieder dieselben Sätze hoch. Die meisten davon sind bei genauerem Hinsehen ziemlich dumm und zeugen von dem Versuch einer Verharmlosung und einer damit einhergehenden politischen Einstellung. Im Folgenden vier prägnante Beispiele:

1. „Es sterben mehr Menschen durch Autounfälle oder Herzinfarkte als durch Terrorismus, also wozu die Angst?“

In den letzten 25 Jahren sind zwischen 100 und 150 Menschen in Deutschland durch rechtsextreme Gewalt getötet worden. Im selben Zeitraum war es für Ausländer, Linke und Homosexuelle viel wahrscheinlicher, durch Autounfälle oder Herzinfarkte zu sterben als durch Neonazis (und für Ausländer war es wohl wahrscheinlicher, von Ausländern getötet zu werden). Würde deshalb jemand auf die Idee kommen, diesen Sachverhalt zum Thema zu machen und zu sagen: „Was soll die Angst vor Neonazis? Haben Ausländer etwa Angst davor, Auto zu fahren?“. Natürlich nicht, denn solche Vergleiche sind albern. Es gibt große Unterschiede zwischen Mord, Unfall und Krankheit.

Freitag, 29. Juli 2016

Zuschüsse vom Staat: Wenn die Verantwortlichen sich nicht für die Ergebnisse interessieren

von Gotthilf Steuerzahler
Liebe Leserinnen und Leser,

der deutsche Staat unterstützt eine Vielzahl von Unternehmen, Vereinen und Einrichtungen mit Zuschüssen. Jahr für Jahr werden hierfür Milliardenbeträge bereitgestellt. Ob die mit der Förderung verfolgten Ziele auch tatsächlich erreicht werden, ist für die verantwortlichen staatlichen Stellen jedoch nicht von besonderem Interesse. 

Wenn Fördermittel bewilligt werden, müssen die Empfänger eine Fülle von Auflagen akzeptieren. Diese sollen sicherstellen, dass der Zweck der Förderung erreicht und wirtschaftlich und sparsam mit den bewilligten Mitteln umgegangen wird. Von den Empfängern der Förderung werden die vielen Auflagen häufig als bürokratisch und belastend empfunden; sie müssen aber erfüllt werden, weil sonst die Rückzahlung der Fördermittel droht.

Donnerstag, 28. Juli 2016

Verständnis für Axt in Bahn

Bild: Pixabay / CC0 Public Domain / JanDix
von Kurt Kowalsky
Es verwundert mich nicht, dass gewisse potentielle Selbstmörder, aufgehetzt von deutschen Gewaltvideos, einer breiten Öffentlichkeit beweisen wollen, dass sie mehr sind, als diese kümmerliche Existenz, derer sie überdrüssig geworden zu sein scheinen.

Aufgepasst! Ich sprach nicht von Videospielen, welche jetzt irgendwelche Politgauner wieder auf die Verbotsliste setzen wollen, ich sprach von Gewaltvideos. Also von den sogenannten Dokumentationen im Fernsehen über Amok und Terror, über Einzelfälle und Massenphänomene, über Schutz und Schmutz und vor allem über die Statements diverser Politiker, welche regelmäßig der Polizei danken und davon reden, dass ein starker Staat alternativlos wäre.

Der Otto-Normal-Dummkopf (Singular von Volk) hat ja das Problem der Nichtbeachtung. Noch nicht einmal das Finanzamt kümmert sich darum, dass man die Steuererklärung mit geballter Faust in der Tasche abgegeben hat. So sollte sich jeder fragen, was er denn tun könnte, dass seine unmaßgebliche Meinung mal Beachtung findet.

In der Frühphase einer Hausse wird das meiste Geld verdient – Tanz auf dem Vulkan bei Aktien und Renten


Marktkommentar von Claus Vogt
Die Hausse im Edelmetallsektor ist noch jung 
In den vergangenen Monaten kam es an den Edelmetallmärkten zu einer bedeutenden Trendwende nach oben, über die ich Sie hier ausführlich und Schritt für Schritt informiert habe. Die neue Hausse begann bei Gold, setzte sich bei Silber fort und erreichte schließlich auch Platin, so dass ich meinen Lesern nacheinander zum Kauf dieser drei Edelmetalle raten konnte.

Mittwoch, 27. Juli 2016

Heiko Maas und der NSA die Ohren stopfen: Sieben Wege, wie Du online sicher kommunizierst

Der NSA die Ohren stopfen!
von Christoph Heuermann, Staatenlos
Wir werden überwacht. Wir werden unter Generalverdacht gestellt. Wir können nichts mehr privat halten.

Das zumindest ist die Schöne Neue Welt der Staaten, die alle Schritte ihrer Bürger kontrollieren wollen. Während das Internet unzählige Sachen beflügelt hat, ist globaler Überwachung und Informationsaustausch dadurch erst der Weg geebnet worden. Doch das Internet bietet auch Möglichkeiten sich gegen Überwachung zu wappnen und sicher online zu kommunizieren. Der amerikanischen NSA oder dem deutschen Justizminister haben Deine privaten Daten nichts anzugehen. Statt ihnen Deine Daten einfach so zu überlassen, lass sie sich ihre Zähne daran ausbeißen. Stopfe ihnen die Ohren – Weil Deine Daten Dir gehören und nur du entscheidest, mit wem Du sie teilst!

Du musst es schließlich nicht jedem einfach machen, Deine privaten Daten mitzulesen. Auch nicht Deiner Regierung.

Dienstag, 26. Juli 2016

Amok und Terrorismus

Stehen wir im Fadenkreuz?
Bild: Pixabay / CC0 Public Domain
von Jorge Arprin, ohne Rücksicht
Was für ereignisvolle zwei Wochen! Zuerst der Lkw-Terror in Nizza, dann der Putschversuch in der Türkei, gefolgt vom Axt-Terror in Würzburg, die Ereignisse in München, der Machetenmord in Reutlingen und die Explosion in Ansbach. Dabei ist Pokemon Go erst seit drei Wochen auf dem Markt. 

Die Terror-Wochen hatten auch Folgen für die Wikipedia-Historiker: Stand es vor Juli auf der Anzeigetafel noch „Anders Breivik 75:49 Omar Mateen“, hat Mohamed Lahouaiej Bouhlel nun Platz 1 erobert. Ich denke jedoch, es wird nicht in dem Tempo weitergehen. Islamistischer Terror ist zwar nichts Neues, aber ein Anschlag alle vier Tage ist noch nicht zur Normalität geworden und die Ereignisse in der Türkei hatten nichts mit dem Terror in Europa zu tun. In Zukunft dürften also, wenn nicht etwas Außergewöhnliches passiert. In Zukunft dürfte es vermutlich wieder ruhiger werden.

Besagte drei Wochen haben einige absurde Reaktionen hinterlassen. So haben viele Kommentatoren nach Nizza und Würzburg lange behauptet, die „Hintergründe der Tat seien unklar“. Der Nizza-Attentäter sei nicht religiös gewesen und habe nie eine Moschee besucht. Vielleicht war es ein normaler Amoklauf? Hatte der Täter psychische Probleme und war somit unzurechnungsfähig? In Würzburg wurde ein islamistischer Bezug selbst dann geleugnet, nachdem klar war, dass der Axt-Angreifer in Würzburg „Allahu akbar“ geschrien hatte. Schließlich hieß es, der Täter hätte keinen nachweisbaren Kontakt zum IS gehabt. Das zeigt: Wir haben es wieder mit dem Dschihadleugnungssyndrom zu tun.

Montag, 25. Juli 2016

Rezension: Die Regierungen wechseln, die Berater bleiben

Das Buch kann hier bestellt werden
Hubert Milz rezensiert
Zbigniew Brzezinski: Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft, 269 Seiten, 9,95 Euro, Kopp
Zbigniew Brzezinski, der Autor des Buches, wurde 1928 in Warschau geboren. Die Familie weilte seit 1938 in Kanada und Brzezinski erwarb 1958 die US-amerikanische Staatsbürgerschaft.

Brzezinski gilt als eine "Graue Eminenz" unter geo- und militärpolitischen Beratern in und rund um Washington D. C. - und dies schon seit Jahrzehnten. Brzezinski beriet die demokratischen US-Präsidenten Lyndon B. Johnson oder Jimmy Carter und wird von Barack Obama überschwänglich gelobt. Aber auch republikanische Präsidenten - wie Ronald Reagan oder die beiden Bushs - hörten auf Brzezinski.

Brzezinski wird meist als den Demokraten nahestehend dargestellt. Sein Gegenpart auf republikanischer Seite ist nach dieser Sichtweise die dortige "Graue Eminenz" Henry Kissinger. Aus Parteiensicht mag dies zutreffen, inhaltlich jedoch kaum. Beide "Graue Eminenzen" befürworten eine Politik, die ohne jedwede Rücksicht auf andere - nach Außen und nach Innen - nur machtpolitische US-Interessen zum Kalkül hat. Beide sind Vertreter eines ähnlichen konsequenten Unilateralismus.

Selbstradikalisierung, Integrationsfehler, Empathiefokus, Verantwortungslokalisierung, Schrei nach Liebe: Was haben wir uns nur dabei gedacht?

Bild: Pixabay / CC0 Public Domain
von Michael Auksutat
Schlagzeile: ,,Der Täter radikalisierte sich selbst".
Quasi aus Versehen falsch gelagert.

Integrationsbeauftragter: ,,Was haben wir falsch gemacht?"
Womit wir wieder zur falschen Lagerung kommen

Künast: ,,Angriff für die Betroffenen tragisch. Gute Besserung. Warum ist der Täter tot?"
Der empathische Fokus ist richtig gesetzt. Falsche Lagerung. Wir erinnern uns.

Ein grüner Facebook-Kontakt: ,,Jeden Tag sterben Menschen. Da muss man nicht verallgemeinern."
Wo gelagert wird, da fallen Späne. Ganz klare Verantwortungslokalisierung.

Sonntag, 24. Juli 2016

Klare Kante: Der Wochenrückblick (KW 29/2016)

Michael Auksutats Statements zur Woche
Über Geschenke und Verbote:
Während Irre Delphintherapien verordnet und linke Brandstifter Häuser geschenkt bekommen, wird der Steuerochse entwaffnet und kann nicht einmal mehr eine Telefonkarte ohne Ausweis kaufen. Das muss dieses Paradies sein, von dem immer alle reden.

Über grüne Konsequenzen nach dem Attentat in München:
Für uns Grüne stellt München einen Fanal dar! Wer jetzt noch gegen die automatisierte Kontobewegungsübermittlung an die Finanzbehörden argumentiert und die Vermögenssteuer ablehnt, die dazu dient, jene, die für die Krise verantwortlich sind, an deren Kosten angemessen zu beteiligen, der hat quasi mitgeschossen! Glücklicherweise hat die Polizei bisher besonnen reagiert und niemand ist zu Schaden gekommen.

Keinerlei Schwächezeichen der Edelmetallaktien

Marktkommentar von Claus Vogt
Die Goldhausse ist intakt 
Die größte Gefahr in der Frühphase einer Hausse besteht darin, viel zu früh auszusteigen und dem weiterfahrenden Haussezug anschließend hinterherzuschauen. Das habe ich hier in meinem Marktkommentar vom 6. Mai 2016 geschrieben. Wie Sie auf dem folgenden Chart sehen, ist der Index der Goldminenaktien (Gold Bugs Index) seither tatsächlich um weitere 25% gestiegen – nachdem er sich zuvor bereits verdoppelt hatte und die Stimmen, die von einem Einbruch des Goldkurses redeten, immer lauter wurden.

Amokläufe, Terrorangriffe und eine entwaffnete Bevölkerung: Die strukturierte Hilflosigkeit der Bürger und die Schwäche des Staates

Waffen verboten! Bild:
Piaxabay / CC0 Public Domain
von Kurt Kowalsky
"Jetzt geht's los", dachte so mancher, als Polizei und Medien von einer Schießerei in einem Münchner Einkaufszentrum berichteten. Doch das wohl erwartete Abschlachten der christlichen Bevölkerung durch muslimische Terroristen fand nicht statt.

Und während die Münchner Sicherheitsstrategen bereits den gesamten öffentlichen Fern- und Nahverkehr lahm legten, beschimpfte ein Münchner Hausbewohner den Todesschützen auf dem ihm gegenüberliegenden Parkdeck als "Kanacken und Wichser", dem man "den Kopf abschneiden" sollte.

Der Täter verteidigte sich mit den Worten, er sei Deutscher und bereits in Behandlung gewesen.

Und während die interessierte Öffentlichkeit vor dem Bildschirm dieses Video in Endlosschleife präsentiert bekam, wusste der einzelne Polizist unten auf der Straße davon nichts. Offenbar hat auch die Einsatzleitung der Polizei erst mit großer Verzögerung von diesem Wortwechsel etwas mitbekommen. Aber er belegte, dass das gesamte Geschehen mit hoher Wahrscheinlichkeit von einem Einzeltäter verursacht wurde, welcher irgendwelche Ich-Bezüglichkeiten seinem Handeln zugrunde legte und in dieser Phase bereits erkennbar verunsichert war.

Samstag, 23. Juli 2016

Nach Würzburg und jetzt München: Nein, ich schäme mich nicht! Aber andere hätten viel Grund dazu.

Gruselkabinett. Bild: Tobias Koch (OTRS) [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons
von Tomasz M. Froelich
Nein, ich schäme mich nicht für all das, was in diesem Land, begünstigt durch die Politik der herrschenden Kräfte, so alles schief läuft. Denn Scham macht nur dann Sinn, wenn man als Individuum selbst Fehler gemacht oder die eigenen Erwartungen nicht erfüllt hat. Wenn etwa die herrschenden Kräfte oder andere Kollektive unfähig sind, politisch richtig zu handeln, Gefahren nicht erkennen oder nicht erkennen wollen und Harmlosigkeiten, die keine wirklichen Gefahren darstellen, zu Großgefahren erklären, dann brauche ich mich nicht dafür zu schämen, da ich mich nicht auf ein Herdenwesen reduziere, das die Fehler und Unfähigkeiten der herrschenden Herde als seine eigenen versteht.

Schämen sollten sich andere.

Donnerstag, 21. Juli 2016

Schmähgedicht: Angie und Erdolf

Bild: AK Rockefeller / flickr.com / CC BY-SA 2.0
von Thorben Schwarz
Sackdoof, feig und nur am spinn'
ist Angela, die Kanzlerin -
am liebsten tut sie Erdolf loben
(er hat Ziegen zur Frau erhoben)

Mittwoch, 20. Juli 2016

Neues vom nationalsozialistischen Untergrund!

Stauffenberg: Verhältnismäßiger Widerstand?
Bild: Public Domain, Wiki Commons
von Kurt Kowalsky
Am 20. Juli wird professionell den Attentätern vom 20. Juli 1944 gedacht. Man vergisst dabei regelmäßig zu erklären, wo die Norm geschrieben steht, wann Widerstand gegen ein herrschendes System Pflicht ist und wann Terrorismus.

Ich zitiere mich deshalb aus gegebenem Anlass selbst und bitte von nachhaltigen Beifallskundgebungen Abstand zu nehmen:

"Widerstand ist nach Art. 20, Abs. 4 GG allen Deutschen gegen »jeden« erlaubt, der es unternimmt, die (verfassungsmäßige) Ordnung zu beseitigen.

Da die in den Absätzen 2 und 3 vorgeschriebene Norm nur dazu legitimiert, die Verfassung zu ändern, sie deshalb also nicht beseitigen kann, ist bereits Widerstand gegen das Regelwerk an sich oder gegen Veränderungen des Regelwerks nicht erlaubt.

Werden aber auf Grundlage einer gegebenen Norm die Gewählten ermächtigt, die Norm selbst zu ändern, schottet sich der angebliche Gewaltgeber - das Volk - von jedem Einfluss ab.

Ist folglich der Staat im Sinne der vorstehenden Vorschriften legitimiert, dann ist Widerstand gegen ihn ausgeschlossen. Ob irgendwelche Proteste erlaubt sind und nach welchen Regeln protestiert werden darf, ist, so gesehen, ohne Interesse. Die Legitimation des Protests, beziehungsweise der Demonstration, ist ein Mittel des Staates, Kritik und Unzufriedenheit zu moderieren und gegebenenfalls aufzufangen. (Nur die Demonstranten sollen in Verkennung der realen Kräfte glauben, es seien ihre Mittel.).

Weniger Bürokratie an unseren Schulen!

Bild: YouTube.
von Gotthilf Steuerzahler
Liebe Leserinnen und Leser,

seit Jahren nehmen die administrativen Aufgaben, die von den Schulen zu erfüllen sind, immer weiter zu. Dieser Entwicklung muss Einhalt geboten werden. Die Schulleitungen müssen stärker unterstützt und von bürokratischen Tätigkeiten entlastet werden.

Die Hauptaufgabe eines jeden Schulleiters besteht darin, die Voraussetzungen für einen qualitativ hohen Unterricht an seiner Schule zu schaffen. Um dieses Ziel zu erreichen, ist es erforderlich, eine Vielzahl administrativ-organisatorischer Tätigkeiten wahrzunehmen und zugleich pädagogische Führungsarbeit zu leisten. Die Schulleitungen müssen heutzutage nicht nur für das ordnungsgemäße Funktionieren ihrer Schule im Alltag, sondern auch für die Schulentwicklung und die Sicherung von Qualität und Effizienz sorgen. Die schulischen Managementaufgaben sind in den letzten Jahren durch die zunehmende Eigenständigkeit der Schulen noch umfangreicher und komplexer geworden.

Dienstag, 19. Juli 2016

Wenn Würde der Willkür anheim fällt

von Kurt Kowalsky
Liebe Polizeispitzel, Denunzianten und Verfassungsschützer, liebe Freunde der missliebigen Meinung, verehrte Frauen und Kinder, 

ich werde euch nun zur Feier des Tages einen Riesengefallen tun und mich bei der Staatsanwaltschaft selbst anzeigen.

Denn ich schrieb vor über zwei Jahren, von den Strafverfolgungsbehörden unentdeckt, folgenden gemeingefährlichen Satz: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus."

Es handelt sich dabei um eine nachgeordnete Norm des Grundgesetzes (Art. 20), welche im eklatanten Widerspruch zu Art. 1 Grundgesetz steht, der da festlegt, die Würde des Menschen wäre unantastbar.

Wird Würde, als Eigenschaft einer einzigartigen Seinsbestimmung des Menschen, dem Willen einer nicht eindeutig zu definierenden Menschenmasse ausgesetzt, fällt sie der Willkür anheim.

Montag, 18. Juli 2016

Appell an den Nachwuchs: Werdet nicht wie Ralf Stegner!

Bild: Arne List (Eigenes Werk) [GFDL oder CC BY-SA 3.0],
via Wikimedia Commons
von Michael Werner
Liebe Kinder,

schaut her, das hier ist der Ralf.

Ralf ist ein Parasit. Das heißt, er lebt auf Kosten anderer. Und zwar schon von Geburt an. Er hat in seinem ganzen Leben noch keinen Tag richtig gearbeitet, also etwas nützliches hergestellt oder geleistet, wofür Menschen freiwillig Geld bezahlen, wie z.B. der Bäcker nebenan oder die Frau im Supermarkt an der Kasse.

Nach der Schule drückte er sich - auf Kosten anderer, selbstredend - an Universitäten in Deutschland und Amerika herum und studierte nicht etwa etwas richtiges, so wie Maschinenbau oder Medizin, womit man etwas tun kann, was den Menschen nützt. Nein, er studierte Geschwätzwissenschaften wie Politik, Geschichte und Germanistik, womit man entweder arbeitslos oder Taxifahrer wird - allerdings nur, wenn man den Taxischein besteht.

Da Ralf zu faul zum Taxifahren war und lieber weiter auf Kosten anderer leben wollte, ging er in die SPD - das, liebe Kinder, ist die Partei, die das Leben auf Kosten anderer erfunden hat.

Sonntag, 17. Juli 2016

Klare Kante: Der Wochenrückblick (KW 28/2016)

Michael Auksutats Statements zur Woche
Über die Attraktivität des Sozialgesetzbuches:
Wenn man sich die Bilder von blitzartig aktivierten Anhängern ausländischer Staatsoberhäupter in Germanien anschaut, dann sollte vielleicht auch dem offenherzigsten Zeitgenossen gewahr werden, dass sich die Attraktivität dieses Landes weniger aus dem Grundgesetz, denn aus dem Sozialgesetzbuch speist. Aber immer weiter so.

Über die 2745 in der Türkei nach dem ''misslungenen Putsch'' entlassenen Richter:

Es ist immer gut auch für unerwartete Krisen entsprechende Excellisten vorzuhalten.

Über Erdogans zwischenzeitliche Fluchtpläne nach Deutschland:
Wenn ein islamistischer Präsident vom laizistischen Militär gestürzt wird, in welche Autokratie flüchtet er dann wohl?

Erdoğan und Co.: Nichtrechtsstaatlicher Widerstand zwecklos!

Bild: R4BIA.com, [Public domain], via Wikimedia Commons
von Kurt Kowalsky 
Im Namen der ganzen Bundesregierung, so die Regierungschefin, verurteilt sie den Versuch türkischer Militäreinheiten, die gewählte Regierung und den gewählten Präsidenten ihres Landes gewaltsam zu stürzen aufs schärfste.

Ich habe nichts anderes erwartet, doch erlebe ich an den Online-Stammtischen wütende Empörung und Beschimpfungen der Kanzlerin.

Sind meine libertären Freunde etwa enttäuscht, weil die gewählte Regierungschefin im Namen ihrer Clique die gewaltsame Entfernung anderer, in ähnlicher Weise an die Macht gekommener Protagonisten verurteilt?

Wo lässt ihr denken? Habt ihr erwartet, die Kanzlerin würde verkünden, dass es Zeit war, den Halunken endlich abzuservieren - egal wie? Aber nicht doch! Im Demokratismus diffamiert man seine politischen Gegner, verarscht und belügt man das sogenannte Volk, manipuliert die zwangsfinanzierten Medien, überschuldet das Land und so weiter.

Freitag, 15. Juli 2016

Hasskommentare: Gesinnungsdiktatur statt Meinungsfreiheit

By A.Savin, [FAL or CC BY-SA 3.0],
via Wikimedia Commons
von Michael Werner
Falls Ihr in nächster Zeit nichts mehr von mir hört: Ich habe mich in die Höhle des Löwen begeben und Heiko Maas einen Hasskommentar zum Thema "Hasskommentare" auf die Pinnwand gesetzt:

Ich wusste gar nicht, dass "Hass" ein Straftatbestand ist. Wo genau im Strafgesetzbuch finde ich "Hass"?

Dem gesamten deutschen Polizei- und Justizapparat ist es nach über einem halben Jahr noch nicht gelungen, einen einzigen der mindestens 1.000 Täter der Kölner Silvesternacht hinter Schloss und Riegel zu bringen. Aber ein paar arbeitslosen Spinnern, die sich in einer geschlossenen Facebook-Gruppe den Frust über genau diesen Umstand von der Seele gepostet haben, morgens um 6 Uhr die Tür einzutreten und ihnen zur "Beweissicherung" die Bude leer räumen, das scheint zu funktionieren.

Damit haben Sie den zahlreichen Opfern zum zweiten Mal mit Anlauf ins Gesicht gespuckt, Herr Justizminister. Sie sollten sich schämen!

Mittwoch, 13. Juli 2016

Hohe Bürokratiekosten schlucken einen Großteil der EU-Fördergelder

Bild: Harald Groven / flickr.com / CC BY-SA 2.0
von Gotthilf Steuerzahler
Liebe Leserinnen und Leser,

Fachleute haben es schon immer vermutet, jetzt wissen wir es genau: Bei der Durchführung von Fördermaßnahmen der EU im Agrarbereich fallen besonders hohe Bürokratiekosten an. Dies hat eine umfangreiche Untersuchung eines staatlichen Forschungsinstituts ergeben. Ein Grund mehr, derartige Förderungen durch die EU ganz abzuschaffen. Die Zuständigkeit für solche Maßnahmen - sofern dafür überhaupt ein Bedarf besteht - sollte auf die einzelnen Mitgliedsländer der EU zurückübertragen werden.

Im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik wird unter anderem auch die Entwicklung des ländlichen Raumes von der EU gefördert. In Deutschland geschieht dies in der Form, dass die Bundesländer auf der Basis von EU-Verordnungen Entwicklungspläne für jeweils sieben Jahre aufstellen. An den einzelnen Fördermaßnahmen beteiligen sich die EU, der Bund und die Länder mit unterschiedlichen finanziellen Anteilen.

Dienstag, 12. Juli 2016

Marode Banken nicht nur in Italien - Gold sichert Ihr Vermögen


Marktkommentar von Claus Vogt
Vetternwirtschaft statt Marktwirtschaft 

Das gesamte europäische Bankensystem ist marode. Darauf habe ich Sie in der Vergangenheit immer wieder hingewiesen. Im Sommer 2008, also kurz vor der heißen Phase der damaligen Finanz- und Wirtschaftskrise, habe ich den Lesern meines Börsenbriefes sogar die dringende Empfehlung gegeben, ihre von Bankenpleiten bedrohten Tages- und Termingelder in Sicherheit zu bringen. Konkret habe ich seinerzeit ein Umschichten in die damals gerade neu aufgelegte Tagesanleihe des Bundes empfohlen, die inzwischen leider wieder abgeschafft wurde.

Montag, 11. Juli 2016

Wenn der Gesetzgeber nicht weiß, welche Kosten er verursacht

von Gotthilf Steuerzahler
Liebe Leserinnen und Leser,

die Gesetzgebungsmaschine in unserem Land läuft seit Jahren auf Hochtouren. Allerdings hat sich in der Wirtschaft und in der Bevölkerung ein beträchtlicher Unmut über diese Gesetzesflut aufgebaut. Die Politik hat hierauf reagiert und die Regierungen des Bundes und der Länder verpflichtet, sich bei der Erarbeitung von Gesetzen intensiver als bisher mit den Auswirkungen der geplanten Regelungen auseinanderzusetzen. Das ist zu begrüßen und sollte noch ausgebaut werden.

Von besonderer Bedeutung sind die finanziellen Folgen von Gesetzen. Dementsprechend muss die Bundesregierung allen Gesetzentwürfen einen Überblick über die Auswirkungen auf den Bundeshaushalt und die Finanzplanung beifügen. Für die Landesregierungen gelten entsprechende Bestimmungen. Außerdem soll angegeben werden, auf welche Weise ein Ausgleich für zu erwartende Mehrausgaben gefunden werden kann.

Sonntag, 10. Juli 2016

Klare Kante: Der Wochenrückblick (KW 27/2016)

Michael Auksutats Statements zur Woche
Über den Steuerzahlpöbel:
Während dem Steuerzahlpöbel unterstellt wird, er sei schlicht zu dämlich für Volksentscheide und bedürfe des Zwangsfunks, der ihm linientreu die Welt erklärt, damit er nicht aus dem Ruder läuft, wird mit Brände legenden und Steine werfenden Linksterroristen verhandelt. Vielleicht sollte der Pöbel das mit dem Verzicht auf Brand und Stein schlicht einmal überdenken.

Über die Alternative für Baden-Württemberg:
Tage der Entscheidungen. Schließt man sich nun der Volksfront für Baden-Württemberg an, oder der Baden-Württembergischen Volksfront?

Termine: Juli 2016

Auch für den Juli haben wir wieder eine Auswahl an interessanten Veranstaltungen zusammengefasst. Sollten wir wichtige Termine vergessen haben, so bitten wir darum, uns dies mitzuteilen.


Im Folgenden eine Auflistung einiger interessanter Veranstaltung. Die Angaben sind wie immer ohne Gewähr. Weitere Veranstaltungen entnehmen Sie unserem Kalender.

Heidelberg, 12.07.2016, 20 Uhr: Poverty: Who to blame? Vortrag von Prof. Bryan Caplan. Veranstaltung der Students for Liberty Heidelberg. Ort: Neue Universität, Hörsaal 01, Grabengasse 3-5.

Frankfurt am Main, 13.07.2016, 20 Uhr: Libertäres Treffen im Juli. Libertärer Stammtisch. Ort: Zum Feuerrädchen, Textorstraße 24. 

Berlin, 15.07.2016, 18-21 Uhr: The Battle: Libakap vs. Anakap. Mit Dr. Michael von Prollius und Dr. Stefan Blankertz. Veranstaltung des Antibürokratieteams und des Hayek-Club Berlin. Ort: BiTS Hochschule, Bernburger Straße 31. Weitere Informationen: hier

Freitag, 8. Juli 2016

Die Renten sind sicher!

Bildquelle: Screenshot YouTube.
von Kurt Kowalsky
Der erste Bundeskanzler dieses Rechtsstaates hieß Konrad Adenauer. Er gilt als Erfinder der Wiederbewaffnung Deutschlands und des Umlageverfahrens bei der Zwangsrente. Da das Wort Umlage von Umlage kommt, kassierte man von den massenweise vorhandenen Jungen zum Vorteil der wenigen Alten ab und legte nichts zurück. Sonst hätte es ja Rücklage geheißen.

Nun hat sich die Alterspyramide verdreht und das System wäre eigentlich am kollabieren. Doch unverhofft kommt oft.

Bei einer oberflächlichen Addition der Geldbeträge, welche hergeflüchtete Syrer in Schränken, Rucksäcken, Mülltonnen und Abfalleimer gefunden und abgegeben haben, ist die erste Million bereits gesichert (letztens fand einer laut Focus 150.000 Euro).

Mittwoch, 6. Juli 2016

Nachbetrachtung zum gestrigen Husarenstück in der AfD: Warum Petry am Ende wie ein begossener Pudel neben Wolfgang Gedeon vor der Kamera stand

Frauke Petry: Ausgespielt? Bildquelle:
Harald Bischoff / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0)
Versuch einer Einordnung der Ereignisse mit einer Tüte Popcorn in der Hand
von André F. Lichtschlag
Mein Kommentar zur angestrebten Neugründung der AfD-Fraktion durch Jörg Meuthen und weitere zwölf Abgeordnete in Baden-Württemberg – formal durch Austritt aus der bisherigen Fraktion eingeleitet – verdient einen Nachschlag, denn erstens hat auch der Mainstream bis heute nicht verstanden, worum es hier wirklich geht. Und zweitens trieb es Frauke Petry am Abend in Stuttgart noch einmal auf die Spitze, was einen zweiten Blick nötig macht.

Heute morgen steht Petry noch angezählter da als ohnehin schon, was nur zeigt, wie genial der gestrige Schachzug von Jörg Meuthen und Co im Bundesvorstand und in der Landtagsfraktion war. Und das, obwohl er womöglich nicht einmal strategisch geplant war, sondern einfach „so passiert“ ist, gruppendynamisch getrieben von den Ereignissen und den Intrigen anderer – auch solche Prozesse lassen zuweilen sowas wie „Genialität“ entstehen.

AfD-Spaltung in Baden-Württemberg und Machtkampf in der Partei: Das Blatt zwischen Petry und Meuthen hat sich dramatisch gewendet

Heft des Handelns an sich gerissen: Prof. Dr. Jörg Meuthen.
Bildquelle: Robin Krahl / Wikimedia Commons ((CC BY-SA 4.0)
Über eine Sprecherin, die sich irgendwo zwischen Dresden und Stuttgart ganz gehörig verzockt hat

von André F. Lichtschlag
Der gewöhnlich in AfD-Parteikreisen sehr gut informierte Chefredakteur der „Jungen Freiheit“ kommentiert die heutige Spaltung der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg nach dem Austritt von zunächst 13 von 23 Abgeordneten um Bundesprecher Jörg Meuthen (weitere werden, nachdem sie ihre katastrophale neue Lage realisiert haben, womöglich reuig noch folgen) zweigeteilt: Erstens: „Meuthen reißt in einer für die Partei existentiellen Frage die Initiative des Handelns wieder an sich.“ Und zweitens: „Meuthens Rivalin und Co-Bundessprecherin Frauke Petry hat sich nicht mit Ruhm bekleckert. Sie hatte um den Preis, dass an der AfD der Makel des Antisemitismus haften bleibt, Meuthen in der Fraktion zielgerichtet gegen die Wand fahren lassen. Ihre Emissäre und sie persönlich hatten auf wankelmütige Abgeordnete eingewirkt, Meuthen bei der entscheidenden Abstimmung scheitern zu lassen.“

Dienstag, 5. Juli 2016

Wie Bund und Länder um die Aufteilung des Steuerkuchens streiten

Objekt der Begierde: Der Steuerkuchen. Bild: Public Domain /
Pixabay / ClkerFreeVectorImages
von Gotthilf Steuerzahler
Liebe Leserinnen und Leser,

für jeden föderal aufgebauten Staat ist es von großer Bedeutung, wie das Steueraufkommen zwischen den einzelnen Ebenen des Gemeinwesens aufgeteilt wird. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich diesbezüglich ein besonders kompliziertes und intransparentes System geschaffen, das immer wieder zu Streitigkeiten führt.

Grundlegende Anordnungen für die Aufteilung des Steueraufkommens trifft das Grundgesetz, die Einzelheiten werden dann in ergänzenden Gesetzen geregelt. Die mit den verschiedenen Ausgleichs- und Korrekturmechanismen verfolgten Ziele sind eindeutig: Die Bundesländer sollen - unabhängig von dem tatsächlichen örtlichen Steueraufkommen - finanziell weitgehend gleich ausgestattet werden.

Montag, 4. Juli 2016

Brexit: Flucht vor Merkel, Draghi und der Propaganda

Das Buch des Autors kann hier
bestellt werden
von Michael Hörl
Wenn Brüssels Nomenklatura nicht schleunigst die Grenzen sichert, die Geldpressen abdreht, demokratischer wird und die Propaganda einstellt, dann fährt der Laden an die Wand.

Maastricht? Nie gehört!
Die ordnungsliebenden Briten (Stichwort „queuing“) erlebten die permanente Missachtung von EU-Verträgen. 1992 versprach man in Maastricht, „Konvergenzkriterien“ eisern einzuhalten - maximal 3% Neuverschuldung und 60% Schulden am BIP. Daran gehalten hatte sich niemand. Konsequenzen? Keine. Und die Schuldenkrise von 2007 nahm ihren Anfang.

Sündenfall Schengen
Die Autobusse der Europa-feindlichen UKIP waren mit Bildern muslimischer Menschenmassen beklebt. Dabei hatte man 1990 noch großspurig versprochen, Europas Grenzen gegen illegale Einwanderung abzusichern. Kanzlerin Merkel selber war es, die Schengen aufkündete und Millionen Muslime nach Europa einlud. Schon vorher waren Hunderttausende Bootsflüchtlinge unkontrolliert über Italien und Griechenland nach Europa eingewandert.

Klare Kante: Der Wochenrückblick (KW 26/2016)

Michael Auksutats Statements zur Woche
Über den ''Untergang'' Großbritanniens:
Während beim drohenden Grexit noch zumindest in Teilen von eventuellen Chancen gesprochen wurde, scheint der Austritt der Briten zur Folge zu haben, dass die Insel im Meer versinkt, Putin in Berlin steht und der Mond seine Umlaufbahn verlässt. Nennt mich einen Verschwörungstheoretiker, aber mir dünkt, es gibt da irgendeinen Zusammenhang zwischen Katastrophenszenarien und Nettozahlereigenschaft der Abschiedsbedrohten. Der Mond zieht sanft seine Bahn, um die Insel plätschert sanft der Atlantik und Berlin hätten die Russen auch so haben können. Bremen noch obendrauf. Und noch'n Aal.

Über anachronistisches Radioprogramm in Zeiten nonbinärer Genderidentitäten: Im Radio läuft Faust auf Faust in Dauerschleife. Wirkt in Zeiten nonbinärer Genderidentitäten ein wenig anachronistisch. Und exkludierend.

Samstag, 2. Juli 2016

Über Geschmack und Gesinnung

Über Geschmack lässt sich streiten. Photo: Gryffindor (Own work)
[Public domain], via Wikimedia Commons
von Jonathan Danubio
Die Zugehörigkeit zur Unterschicht ist nie eine Angelegenheit des Geldes und immer eine der Gesinnung.

Schönheit ist keine Frage der Perspektive, sondern der geistigen Erziehung. Geschmack ist, was übrig bleibt, wenn man den Zeitgeist abzieht. 

Kulturen, Menschen und Verhaltensweisen sind gleichwertig, aber niemals gleichrangig: der feine Unterschied zwischen dem “Bruder” des Christen und dem “meinesgleichen” des Aristokraten. 

Das hierarchische Denken ist Wesen aller Ästhetik, weil erst der Unterschied den Unterschied macht.

Freitag, 1. Juli 2016

Gott segne die Gesetzlosen und die Hinterwäldler!

Bild: Pixabay / CC0 Public Domain
von Holger Pinter
Sie hatten die Polizei informiert. In der Stadt sprach man aus Prinzip nicht mit der Polizei, aber wir waren in einer sehr ursprünglichen Ecke des Bayerischen Waldes und in solchen ursprünglichen Gegenden gab es noch anständige Polizisten, die ihre Verantwortung gegenüber Verwandten und Nachbarn ernst nahmen. Sie hatten also zwei Polizisten, die mit ihren eigenen Leuten verwandt oder verschwägert waren, darüber informiert, dass sie eine kleine Party im alten Steinbruch veranstalteten. Und da wäre es ganz nett, wenn sich die Kollegen vom Revier heraus hielten.

Ich habe damals hunderte von diesen Partys in ganz Deutschland und im benachbarten Ausland besucht und bei einigen davon meinen Beitrag zur Organisation geleistet. Das hat immer funktioniert. Selbst wenn die Jungs und Mädels zu vorgerückter Stunde Spaß im Kopf hatten und ein wenig die Motoren aufdrehten, oder wenn sie am Rande des Geländes mit Flinten und Pistolen auf Bierdosen schossen, ließ sich kein Schutzmann blicken. Spaß hatte man immer.

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