Donnerstag, 1. Oktober 2015

Internet - Made in Germany

von Philipp Bogensberger
Das folgende fiktive Gespräch ist eine Ableitung aus Diskussionen, die ich selbst geführt, gelesen oder gesehen habe.

Wir begeben uns in ein fiktives Deutschland im Jahr 2005. Die Kommerzialisierung des Internets hat nie stattgefunden. Stattdessen ist das Internet staatlich geblieben. Die Regierungen der Welt betreiben das Internet und alle Dienste selbst. Das Internet umfasst eine Enzyklopädie, E-Mail, einen Kartendienst und eine Art Fernsehsender namens 'Unser Kanal'.

Jeder Bürger hat freien Zugang zu diesem Internet und kann die Services kostenlos nutzen.

Das Internet wird immer beliebter und die Zugriffszahlen steigen. Das Ministerium für Internet und Zukunft stößt langsam an Kapazitätsgrenzen und ist dringend auf neue Mittel angewiesen. Nun wird diskutiert, eine eigene Internetsteuer zu erheben.

Heute findet die allererste Live-Diskussion statt, die über das Internet übertragen wird. Das Thema ist die Zukunft des Internets und die Internetsteuer. Die Diskussionsteilnehmer sind Gregor E. Tatist, Minister für Internet und Zukunft und Mitglied der Fortschrittspartei, Christian B. Locke-Flöte, Vorsitzender der liberalen Partei und Anna R. Chist, Sprecherin von Freinetz, eine Organisation, die die Privatisierung des Internets anstrebt.

Gregor E. Tatist:
“Die Anzahl der Internetzugriffe hat sich im letzen Jahr verdoppelt, während unser Budget gleich geblieben ist. Unter dieser Last hatten wir drei Ausfälle zu verzeichnen, wir brauchen eine gerechte Internetsteuer, um die Verfügbarkeit gewährleisten zu können. Diese Steuer soll ausschließlich für Millionäre gelten. Es kann nicht sein, dass die Armen unter den Ausfällen leiden und keinen Zugang zur Information haben, während die Reichen in ihren Villen sitzen und ihr Vermögen zählen. Das ist unsozial!"

Anna R. Chist:
“Herr Tatist, ich stimme zu, dass die Verfügbarkeit gewährleistet werden muss, unser Ansatz ist nur ein anderer. Wir treten für eine völlige Privatisierung des Internets ein. Jedem sollte es erlaubt sein, eigene Services anzubieten. Denn gibt es mehrere Anbieter, würden sich die besten und günstigsten herauskristallisieren und es wäre nicht schlimm, wenn einer ausfallen würde, da man immer auf die Konkurrenz ausweichen könnte.”

Christian B. Locke-Flöte:
“Von einer vollständigen Privatisierung des Internets nehmen wir Abstand. Auch wir sind der Meinung, dass die Grundversorgung durch den Staat gewährleistet werden muss. Wir wollen aber private Initiativen nicht vollständig ausschließen und stellen uns eine kontrollierte Marktöffnung durch ein Lizenzmodell vor. Private Unternehmen sollen die Möglichkeit haben Lizenzen zu erwerben, um Internetdienste anzubieten. Mit dem Verkauf dieser Lizenzen soll die staatliche Grundversorgung finanziert werden.”

Gregor E. Tatist:
“Frau Chist, sie verkennen die Realität völlig. Was Sie hier fordern ist fatal. Unter unserer Leitung steht jedem Bürger der Zugang zu Wissen vollkommen kostenlos zur Verfügung. Sie wollen das Internet der Profitgier der Großkonzerne überlassen. Nur noch Reiche könnten sich den Zugang zu Information leisten und die Armen blieben außen vor. Information ist keine Ware, sondern Menschenrecht!”

Anna R. Chist:
“Aber finden Sie es denn nicht unfair, dass heute Menschen gezwungen werden für etwas zu zahlen, das sie gar nicht nutzen?”

Gregor E. Tatist:
“Nein! Dies ist nunmal das Solidaritätsprinzip, dem wir uns als Volk verschrieben haben. Wir leben schließlich in einer Demokratie. Was Sie hier verbreiten ist ein Angriff auf unsere freie demokratische Grundordnung. Unsere Ingenieure haben drei Jahre gebraucht, um die Enzyklopädie zu programmieren. Haben Sie schonmal Assembler programmiert? Das ist eine reine Expertenwissenschaft. Zusätzlich haben wir dutzende Universitätsprofessoren engagiert, um die Artikel zu schreiben. Welcher Unternehmer würde Milliarden investieren, um so etwas zu machen, ohne dafür Profit sehen zu wollen? Für den Durchschnittsbürger wäre der Zugang unerschwinglich.”

Anna R. Chist:
“Aber die ökonomischen Gesetze besagen, dass Monopole immer zu höheren Preisen und niedriger Qualität führen. Das schadet dem Konsumenten. Wieso sollte ein staatliches Internetmonopol besser sein, als jedes andere Monopol? Außerdem hätten die Menschen so die Möglichkeit, völlig neue Dienste zu erschaffen.”

Gretor E. Tatist:
“Gut, dass sie die Monopolproblematik ansprechen. Würden wir das Internet sich selbst überlassen, könnte ein Konzern alle Dienste einfach aufkaufen und ein Monopol schaffen. Er könnte die Preise für Information beliebig erhöhen und würde sich auf Kosten der sozial Schwachen bereichern. Wir verhindern das, schließlich bieten wir jedem kostenlosen Zugang zur Information. Hier von Monopol zu sprechen ist absurd. Stellen sie sich vor, einem privaten Anbieter würde der E-Mail-Dienst gehören - ich garantiere ihnen, nach einem Jahr würden Sie 100€ für die Zustellung einer E-Mail bezahlen. Nur die Superreichen könnten sich das leisten. Informations- und Kommunikationsfreiheit sind zu wichtig, um der Profitgier Einzelner überlassen zu werden.”

Anna R. Chist:
“Ja, aber würde einer die Preise so anheben, könnte einfach der Nächste kommen und einen günstigeren E-Mail-Dienst betreiben. Dies wäre dann besonders lukrativ, schließlich wäre er wesentlich günstiger als die Konkurrenz und könnte sich der Kunden gewiss sein.”

Gregor E. Tatist:
“Dann kauft der Konzern diesen neuen und kleinen Dienst. Sie propagieren hier Sozialdarwinismus, das ist asozial.”

Anna R. Chist:
“Wer sagt denn, dass er sich kaufen lässt?”

Gregor E. Tatist:
“Sie haben ein zu naives Menschenbild: für Geld lässt sich jeder kaufen. Wären die Menschen perfekt, würde ich ihnen zustimmen, aber sie sind nun mal nicht perfekt. Deswegen braucht es den Staat als Regulativ. Und selbst wenn es unterschiedliche Dienste gäbe, würde dies zu einem Zwei-Klassen-Internet führen. Während die Superreichen sich den Versand von Luxusemails leisten könnten, werden die sozial Schwachen benachteiligt, indem sie unsichere Dienste nutzen müssten.
Und wer garantiert, dass diese privaten E-Mail-Dienste zuverlässig funktionieren? Wenn jeder Laie solche Dienste anbieten könnte, würden Fehler passieren. Wichtige E-Mails könnten verloren gehen oder veröffentlicht werden. Die Betreiber könnten Kunden mit pikanten Informationen erpressen. Wollen Sie das? Die Möglichkeiten zum Missbrauch sind unendlich. Betreiber von Enzyklopädien könnten falsche Informationen verbreiten. Wer am meisten zahlt, hat dann recht. Stellen sie sich vor, ein Nahrungsmittelkonzern würde seine Kunden vergiften, er müsste nur genug zahlen und in der Enzyklopädie würde dies nicht erwähnt werden.”

Anna R. Chist:
“Würde dies passieren und die Kunden würden das erfahren, müsste die Enzyklopädie schließen. Kein Kunde würde so eine Enzyklopädie nutzen.”

Gregor E. Tatist:
“Wieso sollten die Kunden das erfahren? Und selbst wenn, den meisten Menschen wäre das egal.”

Christian B. Locke-Flöte:
“An dieser Stelle möchte ich einhaken. Ich sehe die Gefahren, die Herr Tatist sieht, auch. Durch unser Lizenzmodell gäbe es eine Möglichkeit, private Anbieter an gewisse Auflagen zu binden. Jeder Lizenznehmer würde durch das Ministerium für Internet und Zukunft in einer jährlichen Kontrolle überprüft werden. So könnten wir Sicherheit, Neutralität und faire Preise garantieren. Hält er sich nicht an die Auflagen, verliert er seine Lizenz.”

Moderator:
“Ok, lassen sie uns das Thema wechseln. Ich denke, die Standpunkte sind klar. Frau Chist, Sie haben vorhin erwähnt, dass so völlig neue Dienste entstehen könnten. Möchten Sie uns etwas dazu sagen?”

Anna R. Chist:
“Ja, gerne. In freien Märkten haben die Marktteilnehmer den Ansporn immer wieder neue Ideen auszuprobieren, um sich von der Konkurrenz abzuheben und so neue Kunden zu gewinnen. Wenn der Kreativität keine Grenzen mehr gesetzt sind, entstehen neue und unvorstellbare Produkte. Manche dieser Produkte und Dienstleistungen werden keine Abnehmer finden und verschwinden wieder, aber die beliebten und nachgefragten werden sich durchsetzen. Wir denken, dass sich das Internet dann nicht nur auf Enzyklopädien, E-Mails und Fernsehen beschränken würden.”

Gregor E. Tatist:
“Welche Dienste gäbe es dann? Welche Dienstleistung vermissen sie denn, dass Sie bereit sind, die komplette Grundversorgung, die wir anbieten, einfach abzuschaffen? Marktgläubige wie Sie denken, Privatisierung wäre ein magisches Allheilmittel. Aber das Gegenteil ist der Fall. Private Unternehmen hätten gar nicht den Willen echte Innovation durchzuziehen. Deren Innovation dient nur dem Schacher. Das beste Beispiel ist der digitale Fernsehsender 'Unser Kanal', den wir vor zwei Jahren gestartet haben. Wir haben über eine Milliarde Euro investiert, um den Dienst zu entwickeln. Nachdem wir starteten, hatten wir kaum Zuschauer, der Dienst wurde zuerst einfach nicht angenommen. Wir mussten weitere zwei Milliarden investieren, um Funktionen wie die Online-Mediathek zu entwickeln und qualitativ hochwertige Inhalte zu produzieren.
Insgesamt investierten wir drei Milliarden Euro bis 'Unser Kanal' soweit war, dass er vom Volk angenommen wurde. Dieser Dienst ist einzigartig und Deutschland ist nun führend im Bereich Internetfernsehen. Jeder private Unternehmer hätte nach der ersten Milliarde das Handtuch geworfen, weil es sich nicht rentiert hätte, weitere zwei Milliarden Euro zu investieren. Wir hingegen sind nicht an ökonomische Gesetze gebunden und haben die Ausdauer, solche Großprojekte für das Allgemeinwohl umzusetzen. Jetzt hat jeder Zugriff auf hochwertige Dokumentationen und Diskussionen wie diese. Sie erleben gerade ein historisches Ereignis. Die erste Live-Diskussion im Internet, zeigen Sie etwas Dankbarkeit.”

Anna R. Chist:

“Ich kann Ihnen nicht sagen, welche Dienste es geben würde oder wie das Internet aussehen würde. Hierüber eine Aussage zu machen, wäre eine Anmaßung von Wissen, wie es Friedrich A. Hayek ausdrückte.”

Gregor E. Tatist:

“Sie befürworten also etwas, von dem Sie noch nichtmal wissen, wozu es führen wird. Glücksspiel können Sie gerne im Casino betreiben, aber bitte nicht auf Kosten des Allgemeinwohls. Außerdem leben wir in einer Demokratie, sollte Ihnen irgendwann ein Dienst einfallen, den Sie vermissen, können Sie einen Antrag einreichen. Wenn unsere Gremien die Idee für nützlich halten, werden wir sie umsetzen.”

Anna R. Chist:

“Und wenn die Gremien, die Idee für unnütz halten?”

Gregor E. Tatist

“Dann Gründen Sie eine Partei und lassen sich ins Parlament wählen. Das ist das tolle an einer Demokratie!”

Christian B. Locke-Flöte:

“Frau Chist, ich habe Hayek auch gelesen und ich finde viele seiner Überlegungen grundsätzlich gut, aber es ist zu gefährlich, diese einfach auszuprobieren. Wenn jeder unkontrolliert Dienste anbieten könnte, wo kämen wir denn da hin? Neonazis würden ihre Hasspropaganda verbreiten, Kinderpornographie wird auf Internetportalen angeboten werden und E-Mail-Dienste würden für Morddrohungen genutzt werden. Ich stimme zu, dass private Unternehmen Innovation schaffen könnten, aber ohne ordnungspolitischen Rahmen funktioniert das nicht. Das wäre wie im Wilden Westen. Wenn Sie Anarchie wollen, ziehen sie doch nach Somalia.”

Moderator:

“Ok, vielen Dank an alle Teilnehmer und danke an das Publikum, dass sie eingeschaltet haben. Wir müssen die Diskussion an dieser Stelle beenden, das Gigabyte ist bald gefüllt und die Platte soll nicht überlaufen. Wählen Sie sich auch beim nächsten Mal wieder ein!”

Kommentare:

  1. Aber das Internet wurde vom US-Militär entwickelt und der großflächige Einsatz z.B. in Deutschland war erst durch die Telekom möglich (Staatsunternehmen)

    :-)

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  2. Ja, das Internet wurde vom US-Militär entwickelt, korrekt. In diesem fiktiven Szenario geht es aber darum, was passiert wäre, wenn das Internet nie kommerzialisiert worden wäre, also in Staatshänden geblieben wäre. Die Rolle des Militärs wird nicht abgestritten. Dass das Internet ohne Militär nie zu Stande gekommen wäre, bezweifle ich, dies ist aber eine andere Diskussion.

    Dass die Telekom damals ein staatliches Monopolunternehmen war, ist auch korrekt. Aus dieser Tatsache zu schließen, dass private Unternehmen nicht in der Lage gewesen wären, Telefonleitungen zur Verfügung zu stellen, wäre es ihnen nicht verboten gewesen, ist ein logischer Fehlschluss.

    Die passenden Worte zu solchen Schlüssen hat Hans-Hermann Hoppe gefunden: "Aus der Tatsache, dass Affen Fahrrad fahren können, folgt nicht, dass nur Affen Fahrrad fahren können."

    Der Blick in andere Länder und in das heutige Deutschland zeigt, dass Private durchaus in der Lage sind, Telefonnetze zur Verfügung zu stellen.

    Liebe Grüße,
    Philipp Bogensberger

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  3. Umgekehrt gilt das gleiche: Der Blick in andere Länder mit funktionierenden privaten Telefonnetzen darf nicht zum Fehlschluss führen, dass Staatsmonopolisten nicht auch in der Lage sind, Telefonnetze zur Verfügung zu stellen. Wenn nicht sogar besser. Schließlich stehen Staaten ebenso im Wettbewerb zueinander und können ähnlich wie große Versicherungen größere Risiken schultern als es der Unternehmer vermag.

    Zum Telefonnetz zumindest in Deutschland zeigt die Empirie:

    Als die Telekom noch Staatsunternehmen war, konnte jeder direkt jeden anderen Telefonanschluss anrufen. Auch mittels Modem. Das waren die Mailbox-Zeiten. Mit der folgenden Privatisierung war das bei DSL nicht mehr möglich. DSL-Modems konnten fortan nur noch zu den oligopolistischen DSL-Provider verbinden. Direkte Verbindungen von DSL-Modem zu DSL-Modem waren und sind nicht mehr möglich. Und letzten Endes läuft sowieso alles über die defakto zentralistischen Strukturen wie DECIX. Wegen der Privatisierung.

    ;-)

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  4. Wie schon gesagt, handelt es sich hier um eine völlig andere Diskussion als im Artikel erwähnt. Im Artikel wird ja über Content und nicht über die physische Bereitstellung von Telefonleitungen diskutiert. Aber auch der Content steht nicht im Vordergrund. Das Internet ist nur ein anschauliches Beispiel, dasselbe hätte auch mit Schuhen, Lebensmitteln, Zeitungen etc. funktioniert.

    Liebe Grüße,
    Philipp Bogensberger

    ( zur Telekom: Ob der Terminus "Privatisierung" in Bezug auf die Telekom überhaupt angebracht ist, bezweifle ich ebenso. Ein Staatsunternehmen in eine AG umzuwandeln und diesem Unternehmen auch noch die letzte Meile zu übertragen, die zuvor vom Steuerzahler bezahlt werden musste, kommt eher einer weiteren Enteignung gleich, als einer Privatisierung im Sinne von Entstaatlichung. Anstatt den Steuerzahler mit dem Verkaufserlös zu entschädigen, hat der Staat den Gewinn einbehalten, das Unrecht wurde fortgeführt und die Telekom wurde mit weiteren Privilegien ausgestattet. "Oligopolisieren" wäre der treffendere Begriff als "Privatisieren".

    Ein sehr spannendes Thema, aber nicht relevant für den Artikel.

    Wir können diese Diskussion aber gerne an einer anderen Stelle fortführen. Sie können mir gerne eine E-Mail an philipp.bogensberger [at] gmx [dot] at schreiben oder Sie adden mich einfach auf Facebook: https://www.facebook.com/philipp.bogensberger )

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  5. Nicht notwendig :-)

    Denn offen gesagt bin ich selber anarchokapitalist und wollte nur die etatistischen Argumente rezitieren, die man mir immer an den Kopf wirft. Und ich wollte die fiesesten Argumente nehmen und beim Schreiben habe ich mehrfach denken müssen: "Das ist jetzt meinerseits natürlich schon dreist manipulativ".

    Das Problem ist, diese dreisten etatistischen Argumente wirken auf die Bevölkerung über die Medien und die Gegenseite hat nicht die Ressourcen um alles zu Entkräften und jede einzelne falsche Logik als solche zu nennen.

    Und dann kommt noch die Aufmerktsamkeitsspanne und Blödheit des Publikums dazu. Ich überlege schon lange wie man perfekt argumentieren könnte, aber ich sehe einfach keine Lösung.

    Es fällt mir viel leichter, unfair den Etatismus zu verteidigen, als die richtige Linie der Freiheit zu vertreten. Denn wenn man das Richtige vertritt, will man ja nicht nur die Meinung des Gegenübers ändern, sondern man hat auch den Anspruch, nun mit Wahrheit zu argumentieren und nebenbei noch verschiedene andere Denkfehler in der Zielgruppe auszumerzen. Was dazu führt, dass man teilweise an die Grundpfeiler der Persönlichkeit ran muss. Das lassen die wenigsten zu.

    Danke für die E-Mail-Adresse; ich werde Sie dennoch kontaktieren, auch wenn meine Motivation hier in der Kommentarsektion eine ganz andere war, als Sie zunächst annahmen.

    Ich hoffe Sie sind mir nicht böse?

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  6. Hallo,

    natürlich bin ich Ihnen nicht böse. Den Etatisten habe ich Ihnen auf jeden Fall abgenommen.
    Freue mich auf weiteren Austausch.

    Liebe Grüße,
    Philipp Bogensberger

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