Mittwoch, 4. März 2015

Rezension: Es ist an der Zeit aufzuwachen

Das Buch kann hier bestellt werden.
Hubert Milz rezensiert
Diese Woche: Carlos A. Gebauer: Rettet Europa vor der EU: Wie ein Traum an der Gier nach Macht zerbricht, 200 Seiten, 17,99 Euro, FinanzbuchVerlag.

Carlos A. Gebauer unternimmt in diesem Buch eine tiefschürfende Analyse der EU - die politisch-bürokratischen Strukturen der EU-Behörden rund um Brüssel und Konsorten stellen also das ausgedehnte Feld der Analyse.

Gebauer erzählt den Traum eines Europas, in welchem die Völker friedlich zusammen leben und miteinander kooperieren. Dieser Traum ist in der Folge zweier verheerender Weltkriege entstanden. Diese Kriege haben hauptsächlich auf dem Schlachtfeld Europa stattgefunden und das alte Europa zerstört. Gebauer schildert dann ausgezeichnet, wie jener Traum eines friedlichen Europas durch Machtpolitiker missbraucht wurde und wird. Politiker, die im Grunde nur ihre eigenen machtgierigen Partikularinteressen verfolgen und denen die Menschen Europas mit ihren Nöten und Sorgen - hart formuliert - piep-egal sind.

Für freiheitliche Literatur empfehlen wir die Buchausgabe
Als ein Jurist, der feinfühlig rechtsstaatlich denkt, führt Gebauer vor, dass den politisch-institutionellen Strukturen der EU keinesfalls die Ehre gebührt als "freiheitlich" eingeordnet zu werden - eher ist geradezu das Gegenteil der Fall. Die Institutionen der EU sind keinesfalls rechtsstaatlich, eine "Balance of Power" ist nirgendwo in Sicht, das wichtigste Kristall des Rechtsstaates, nämlich eine tatsächliche Gewaltenteilung in Exekutive, Legislative und Judikative, ist im Rahmen der EU-Institutionen völlig unbekannt. Die EU-Institutionen feiern vielmehr eine Dauerfete der exekutiven Gewalt: Die Gesetzgebung ist reine Exekutive via EU-Kommission! Wo ist die legislative Kontrolle? Nicht vorhanden! Parlamente dürfen darüber sprechen und die Vorgaben der EU "alternativlos" durchwinken! Wo ist die judikative Kontrolle? Nicht vorhanden! Der Europäische Gerichtshof hat bisher nie ein "Nein" zu kollektiven Rechtsbrüchen der EU-Exekutive gesprochen.

Gebauer übersetzt als Jurist die absichtlich verwirrende Sprache der europäischen Verträge in die für jedermann verständliche Umgangssprache, z. B. zeigt er am "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union - AEUV", dass dieser mit dem Art. 352 den Exekutivorganen der EU weitreichende Spielräume gewährt; Spielräume, die eigentlich nur als eine Art von "Ermächtigungsgesetz" zu brandmarken sind.

Gebauers Interpretation von "Biedermann und die Brandstifter" (im Anhang des Buches zu finden) - ein Drama von Max Frisch - ist eine gelungene Darstellung der schlafmützigen Biedermänner in Europa, die sich ohne Gegenwehr den skrupellosen europäischen Brandstiftern (EU-Kommission etc.) ausgeliefert haben. Aber noch ist es Zeit aufzuwachen! Es ist zu hoffen, dass das Buch eine Vielzahl von Lesern findet, um so dazu beizutragen, dass die Menschen (= die eigentlichen Europäer) aus der Gleichgültigkeit erwachen. Der Fatalismus ist abzuschütteln, stattdessen ist wehrhaft gegen die "Brandstifter" anzutreten.

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