Samstag, 23. August 2014

Teure Eiscreme und der wohltätige Staat

Wo sind sie nur, meine 
Steuergroschen?
Gotthilf Steuerzahler fragt sich: Was machen eigentlich ... meine Steuergroschen?
Liebe Leserinnen und Leser,
alt ist man, so heißt es, wenn man sich noch daran erinnern kann, dass die Kugel Eiscreme 50 Pfennig kostete. Ich mit meinen über 60 Jahren muss dementsprechend besonders alt sein, denn ich kann mich noch genau an die Zeit erinnern, als eine Kugel 10 Pfennig kostete! Deshalb habe ich mit großem Interesse einen in der WELT erschienenen Artikel gelesen, der sich mit Preissteigerungen bei Eiscreme und dem Thema gefühlte Inflation beschäftigt. 30 Pfennig kostete die Kugel Eiscreme im Jahr 1985, steht in dem Artikel, heute sollen es in Großstädten schon mal 1,20 Euro sein. Von fast 700 Prozent Aufschlag ist die Rede, und dass empörte Verbraucher von Wucher sprechen. Schließlich sei das allgemeine Preisniveau seit Mitte der 1980er Jahre nur um rund 50 % gestiegen.

Dazu meine ich: 1,20 Euro? Warum nicht, wenn der Markt diesen Preis hergibt. Ich muss nicht unbedingt Eis beim Italiener in der Eisdiele essen. Ich kann wegbleiben, wenn mir der Preis zu hoch erscheint. Ich kann auf andere Produkte ausweichen oder mir industriell hergestellte Eiscreme daheim zu Gemüte führen. Ich habe die Wahl.

Wie finanziert sich eigentlich unser wohltätiger Staat?

Aber schauen wir doch einmal auf den Staat. Wie mag der wohl bei der Preisfestsetzung für sein Tätigwerden vorgehen? Der Staat wird in Deutschland in hohem Maße als gütiger Wohltäter wahrgenommen, der für Gerechtigkeit im Lande sorgt. Auch erwartet die Bevölkerung von ihm eine geradezu überwältigende Problemlösungskompetenz. Für alle Sorgen und Nöte in allen Lebenslagen hält man ihn für zuständig und kompetent. Behandelt dieser Staat seine Bürger besser als die „bösen Kapitalisten“? Natürlich verlangt er nur selten einen Preis für seine Leistungen. Er hat eine ganze Reihe von Instrumenten, mit denen er auf den Geldbeutel seiner Bürger zugreift: Steuern, Abgaben, Gebühren, Beiträge und noch vieles mehr, so dass der brave Steuerzahler/Beitragspflichtige/Gebührenschuldner nur schwer erkennen kann, wie viel Prozent seines Einkommens er insgesamt an öffentliche Kassen abführen muss.

Die Entwicklung des Benzinpreises

Betrachten wir zum Beispiel die Entwicklung des Benzinpreises. Ein Preis, der für fast alle Menschen in dieser Republik von großer Bedeutung ist und der vom Staat massiv beeinflusst wird. Der Benzinpreis besteht ja bekanntlich zu über 50 % aus Steuern und Abgaben.

Wenn ich mir den Preis für einen Liter Benzin im Zeitverlauf anschaue, stelle ich fest, dass er in den 1950er Jahren bei bescheidenen 50 bis 60 Pfennig lag (als mein Eisbällchen 10 Pfennig kostete). 1985 waren es dann schon 1,35 DM und heute sind wir bei mehr als. 1,50 Euro. Natürlich kann man das alles auf die bösen Ölscheichs oder die Mineralölkonzerne schieben, aber der Staat hat durch mehrfache Steuer- und Abgabenerhöhungen kräftig an dieser Entwicklung mitgewirkt. Also gibt es auch da erhebliche Preissteigerungen, wo der wohltätige Staat seinen Finanzbedarf versteckt hinter privater Preisfestsetzung deckt.

Die Entwicklung der Rundfunkgebühr

Untersuchen wir nun einen Preis, den der Staat allein verantwortet, zum Beispiel die Gebühr für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die setzt ja gar nicht der Staat fest, werden einige einwenden. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll ja gerade staatsfern organisiert und finanziert werden. Korrekt, sage ich dazu. Es gibt eine Expertenkommission, die für die Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten zuständig ist. Letztlich wird die Finanzierung aber hoheitlich über Staatsverträge geregelt.

In den 1950er Jahren betrug die Rundfunkgebühr 7 DM. 1985 waren es dann 16,85 DM und im Jahr 2013 sind wir bei 17,98 Euro Rundfunkbeitrag, so heißt das neuerdings, angelangt. Also auch dann dreht der Staat kräftig an der Preisschraube, wenn er ganz alleine für die Preisfestsetzung zuständig ist. Nur können wir Bürger uns gegen staatlich verordnete Preiserhöhungen nicht wehren. Wir müssen, anders als beim Eissalon um die Ecke, zahlen, ob wir wollen oder nicht. Vom Bild des gütigen Staates, der fürsorglich unsere Interessen wahrnimmt, bleibt bei solchen Preissprüngen nicht viel übrig.

Es wäre mal interessant zu untersuchen, ob die vorstehend beschriebenen Preisentwicklungen sich auch in der offiziellen Inflationsstatistik niedergeschlagen haben. Aber das ist eine schwierige Frage, die sich nur mit großem Aufwand beantworten ließe. Wahrscheinlich bräuchte man ein ganzes Gelehrtenleben, sagt

Ihr dafür schon zu alter

Gotthilf Steuerzahler

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