Mittwoch, 16. April 2014

Die Unvermeidlichkeit von Eigentum

Stefan Blankertz über das Eigentum.
Foto: fotografa/Marten 2012
von Stefan Blankertz
Vorbemerkung
,,Staatsinhalt [ist] die ökonomische Ausbeutung, das politische Mittel der Bedürfnisbefriedigung. Der Bauer gibt einen Teil seines Arbeitserzeugnisses hin, ohne äquivalente Gegenleistung. Im Anfang war die Grundrente.'' (Franz Oppenheimer, Der Staat [1907], Berlin 1990, S. 46.)
Das Folgende ist eine Skizze zur Diskussion um die sogenannte Bodenfrage im Rahmen der anarchokapitalistischen  Theorie.

Ausgangspunkt: (Selbst-) Eigentum

Eigentum, Funktion: Verfügung, ohne fragen zu müssen. Die beiden zentralen Aspekte: 
1. Ermöglichung von Kooperation, von erwünschter Nutzung. 
2. Abwehr von unerwünschter Nutzung. 
Eigentum, Substanz: Wille, Körper, Arbeitsprodukte. 

Eigentum, Materie: Eigentum an Arbeitsprodukten schließt ein, dass die nicht geschaffene, vorgefundene Materie zu Eigentum wird, sonst bliebe das Arbeitsprodukt in fremder Verfügungsgewalt. Wohlgemerkt: Nicht jedes Eigentum ist Produkt eigener Arbeit, da Arbeitsprodukte getauscht und verschenkt werden können. (Erbe ist Sonderfall von Schenkung.)

Eigentum baut auf Land

Alle Materie, die in die Formung gegenständlicher Arbeitsprodukte einfließt, lässt sich auf Grund - oder Land - reduzieren: Kein Hopfen ohne Acker, kein Haus ohne Baumaterialien wie Stein, Holz, Erz, und kein Haus ohne einem Boden, auf dem es steht. Das gleiche gilt für alle Produktionsstätten und Infrastrukturen. 

Argumente gegen Grundeigentum

1. Nichtvermehrbarkeit. Boden lässt sich (im Gegensatz zu anderen Gütern) nicht vermehren und ist darum knapp. Antwort: Eigentum ist stets an Knappheit gebunden.

2. Überfluss. Boden ist nicht knapp, er wird es erst durch das Eigentum. Antwort: Nichtknappe Güter fallen automatisch aus der Eigentumsregel; niemand macht sich die Mühe, an ihnen Eigentum zu erwerben. Dass etwas Eigentum ist, beweist seine Knappheit. Allerdings ist es tatsächlich möglich, dass Besitzansprüche, die durch Deklaration anstatt durch Erstnutzung entstehen, im Überfluss vorhandenes Land monopolisieren und künstlich verknappen. Dies geschieht durch staatliche bzw. protostaatliche Gewalt: Es wird ein Territorium als in der Verfügung des Staates definiert und nach vom Staat gesetzten Regeln verteilt. Dies konstituiert nicht im libertären Sinne legitimes Eigentum.

3. Rendite ohne Arbeit. Boden ist kein Arbeitsprodukt. Die Rendite auf Boden resultiert nicht aus einer Leistung. Antwort: Jedes Produkt schließt ungeschaffene, vorgefundene Materie ein und lässt sich von ihr nicht trennen. Boden an sich hat keinen Wert, sondern nur in Relation zu seinen Nutzungsmöglichkeiten und zu der Absicht von Menschen, ihn zu nutzen. Die Leistung des Grundbesitzers, der keinen eigenen Nutzen aus dem Boden zieht, besteht darin, dass er ihn der Nutzung zuführt (siehe nächsten Punkt, Spekulation).

4. Spekulation. Durch Spekulation wird Boden der Nutzung entzogen. Antwort: Wenn Boden spekulativ ungenutzt bleibt, so mit der Erwartung, dass er künftig mit einer höheren Rendite genutzt werden kann (während eine zwischenzeitliche Nutzung zu hohe Kosten bei der Umwidmung mit sich bringen würde). Damit erfüllt die Spekulation wie in allen anderen Fällen von Spekulation die ökonomisch entscheidende Funktion, knappe Güter so einzusetzen, dass sie den höchsten Nutzen bringen. Dieser Nutzen muss, wohlgemerkt, nicht monetärer Natur sein; es kann sich ebenso um ideelle Werte handeln.

5. Ungerechtigkeit = Ungleichheit. Eigentum an Boden ist ungerecht. Jeder Mensch habe bei Geburt einen Anspruch auf die Erdoberfläche geteilt durch die Zahl ihrer Bewohner. Antwort: Eigentum kann nicht den Anspruch bedeuten, etwas zu kriegen. Sofern sich der Geburtsanspruch auf genutztes Land bezieht, würde er Verfügungsrecht über Arbeitsprodukte von anderen bedeuten. Sofern sich der Geburtsanspruch auf ungenutztes Land bezieht, würde er mögliche Erstnutzer zu tributpflichtigen Abhängigen machen; alles ungenutzte Land wäre dann eine Art Kollektivbesitz der Neugeborenen (aber für jede folgende Generation würde sich ihr Besitz verkleinern, bis es kein Land zur Verteilung mehr gäbe und die dann Geborenen wären wiederum landlos). In einer Welt, in der es nur noch wenigen ungenutzten Boden gibt, ist diese Option kaum noch von praktischer Relevanz. Zu einem Lösungsvorschlag für die Realisierung des allgemeinen Kollektivbesitzes von Land (und dessen Kritik) siehe unten bei den Alternativen den Punkt 3 Verpachtung.

6. Das Problem der Landlosen. Da manche Grundeigentum haben, andere nicht, werden die Besitzlosen ihrer Freiheit beraubt. Antwort: Land an sich hat keinen Wert, sondern nur bezogen auf seine Nutzung. In einer freien Wirtschaft (ohne staatliche Intervention) ist Arbeitskraft immer knapper als die natürlichen Ressourcen (Land). Nicht der Besitzer von Arbeitskraft ist abhängig vom Landbesitzer, sondern der Landbesitzer vom Besitzer der Arbeitskraft. Nur mittels Interventionen ist dieses Verhältnis umzukehren (in früheren Zeiten etwa Sklaverei oder Leibeigenschaft; heute die ganze Palette von Interventionen vom Geldmonopol bis zu Lohn- und Preisregulierungen etc.).

7. Monopolisierung. Boden wird sich, wenn er Eigentum ist, monopolisieren und die Landlosen dem Diktat der Großgrundbesitzer unterworfen. Antwort: ,,Großgrundeigentum und Latifundienbesitz sind nirgends und niemals aus dem freien Verkehr hervorgegangen. Sie sind das Ergebnis militärischer und politischer Bestrebungen. Durch Gewalt begründet, konnten sie auch stets nur durch Gewalt aufrechterhalten werden. Sowie die Latifundien in den Tauschverkehr des Marktes einbezogen werden, fangen sie an abzubröckeln, bis sie sich schließlich ganz auflösen. Wirtschaftliche Gründe haben weder bei ihrer Entstehung noch bei ihrer Erhaltung mitgespielt. Die großen Latifundienvermögen sind nicht aus der wirtschaftlichen Überlegenheit des Großbesitzes entstanden, sondern durch gewaltsame Aneignung außerhalb des Tauschverkehrs.'' (Ludwig von Mises, Die Gemeinwirtschaft [1932], München 1981, S. 344). Wenn dies empirisch auch so ist, wäre es nicht dennoch denkbar, dass ein Bodenmonopol auf dem Markt entsteht? Dies wäre nur dann denkbar, wenn ein einzelner Bodeneigentümer (eine Person, eine Gruppe, eine Firma) das Land tatsächlich überall der besten Nutzung zuzuführen versteht. Sobald dieser Bodeneigentümer dann eine Charakterwandlung vornimmt und seine bösen Absichten offenbart, indem er einen Monopolgewinn zu realisieren versucht, würde seine Marktstellung wieder schrumpfen (es sei denn, politische Mittel sichern seine Position ab).

8. Natur- und Umweltschutz. Da Grundeigentümer die größte Nutzung (Rendite) anstreben, werden sie das Land gnadenlos ausbeuten und die Natur zerstören. Antwort: Das Gegenteil ist richtig. Die Funktion des Eigentums besteht darin, unerwünschte Nutzung ausschließen zu können. Nur mit dem Eigentumstitel ist es möglich, Natur zu schützen, Boden zu erhalten und Land zu verbessern. Eine kurzfristige Renditesteigerung, die den Boden zerstört, ist den meisten Eigentümern fremd. Wer so handelt, verschwindet schnell vom Markt und macht verantwortungsvolleren Nutzern Platz. Die Rendite muss übrigens nicht eine monetäre sein. Jemand, der Eigentümer ist, kann auch ideelle Werte wie Naturschutz und Naturerhaltung als seinen Nutzen sehen. Kollektive Verfügungen über Boden dagegen haben die Tendenz, kurzfristige oder monetäre Werte vor langfristigen oder ideellen Werten zu bevorzugen.

Alternativen zum Grundeigentum

1. Enteignung. Jede Enteignung konstituiert eine neue Eigentümerschaft. Zum Beispiel wird ein leerstehendes Haus besetzt. (Dieses Beispiel zeigt übrigens auch, dass sich der Grund nicht ohne das materielle Gut, dass er beinhaltet, enteignen lässt.) Die Hausbesetzer agieren sofort als neue Besitzer. Es kann nicht eine beliebige andere, weitere Person kommen und dort ebenfalls wohnen wollen, ohne dass die Hausbesetzer = Besitzer dem zustimmen. Ein Hausbesetzer, der vorübergehend das Haus verlässt (etwa um zu einer Demo gegen Hausbesitzer zu gehen), baut darauf, dass, wenn er zurückkehrt, sein Platz nicht anderweitig besetzt ist. Die Lücke dessen, der das Haus dauerhaft verlässt, wird nicht eine beliebige Person auffüllen können, sondern eine, über die die verbliebenen Hausbesetzer gemeinsam entschieden haben. Enteignung ist immer ein vorübergehender Zustand, indem einem Eigentümer, den man zu Recht oder Unrecht als nicht legitim ansieht, der Besitz genommen und von einer anderen Person oder Gruppe übernommen wird. Dies kann durchaus legitim sein, so zum Beispiel wenn Feudal- oder Staatsbesitz durch diejenigen übernommen wird, die den Boden tatsächlich nutzen.

2. Zuteilung nach Bedürftigkeit. Probleme: Wer entscheidet? Was geschieht mit den derzeitigen Nutzern? Verunsicherung von Nutzern des Landes führt, wie die Hungerkatastrophen des 20. Jahrhunderts gezeigt haben, zum Zusammenbruch der produktiven Struktur und nicht einmal die Grundbedürfnisse des nackten Überlebens sind mehr zu befriedigen.

3. Single Tax. Alle anderen Steuern fallen weg, nur die (angeblich) ungerechte, weil arbeitslos zustande gekommene Bodenrendite wird zu 100% besteuert. Damit soll Spekulation vorgebeugt, ungenutztes Land der Nutzung zugeführt und eine gerechte Finanzierung des Staates ermöglicht werden, während alle anderen Bereiche des Handels frei und unreguliert bleiben könnten. Probleme: Eine Trennung von Rendite, die auf den Boden zurückzuführen ist, von derjenigen, die durch die Nutzung entsteht, ist unmöglich. Welcher Anteil des Einkommens eines Bauers, der Land bewirtschaftet, ist dem Boden, welcher seiner Arbeit zuzurechnen? Welcher Anteil des Einkommens, den ein Unternehmen erwirtschaftet, ist dem Grund zuzuschreiben, auf dem das Unternehmen seinen Sitz hat, welcher den Produkten? Die Single Tax bewirkt, dass mit der Bodenverbesserung und der Wertsteigerung von Boden keine Rendite zu erzielen wäre, also würde sie zur Bodenverschlechterung und zur Wertminderung von Boden führen. Das ist weit entfernt davon,  ungenutzten Boden der (besseren) Nutzung zuzuführen. Da der Boden an sich durch die Androhung einer 100%igen Besteuerung keinen Preis (keinen Verkehrswert) hat, erzielt der Staat mit ihr auch keine Einnahmen (außer, Finanzbeamte setzen einen willkürlichen Preis fest). Da die Single Tax den Preis von Land derart in Relation zur Arbeit senkt, wird sie eine Überkonsumtion des Bodens herbeiführen, während Arbeitskraft ungenutzt bleibt (Arbeitslosigkeit). 

4. Verpachtung. Land soll an den jeweils höchstbietenden verpachtet werden, möglichst global. Die Einkünfte werden an die Bevölkerung pro Kopf ausgezahlt. Probleme: In welchen Zeitabständen soll die Versteigerung stattfinden? Oder hat jederzeit jeder die Möglichkeit, durch Überbieten des gegenwärtigen Pachtzinses ein Stück Land zu beanspruchen? Was geschieht mit dem, was auf dem Boden steht? Muss der Altpächter es beseitigen, abreißen? Muss es der Neu-Pächter kaufen? Und wenn ja, zu welchem Preis? Oder darf er es kostenlos nutzen? Wie die Antworten auch ausfallen mögen: Sie verlangen willkürliche Entscheidungen. Sie verlangen eine gigantische Behörde, die die Versteigerungen und Auszahlungen vornimmt und überwacht. Diese Behörde agiert dann als der wahre Eigentümer des Landes. Das Bodeneigentum ist nicht aufgehoben, sondern verwandelt. Das Verfahren der Versteigerung zwingt dazu, dass jedes Land seiner höchstmöglichen monetären Renditeerwirtschaftung zugeführt wird. Es eröffnet auch die Möglichkeit, dass Konkurrenten oder missliebige Personen gezielt kaputtersteigert, von ihrem Grund und Boden vertrieben werden. Unsicherheit in der Frage, ob der Boden, den ich heute nutze, mir morgen noch zur Verfügung steht, lässt ein kurzfristiges Handeln und Ausnutzen der Ressourcen rational erscheinen. Der ökonomische Sinn eines Ausgleichs wird dagegen kaum erfüllt: Nettoempfänger sind Nutzer von unterdurchschnittlich, Nettozahler Nutzer von überdurchschnittlich begehrten Grundstücken. Für alle anderen ist es ein Nullsummenspiel. Der Anreiz geht also dahin, die Rendite von gut genutztem Land zu reduzieren.

Fazit

Eine andere Regelung als Grundeigentum kann nur durch (gewaltsamen) Eingriff erfolgen. Welche Person, Gruppe oder Institution darf dem Bauern sagen, dass er das Land, dass er erschlossen, ererbt oder gekauft hat und bearbeitet, nicht besitzen dürfe?
Grundeigentum ist dabei aber nicht wirklich aufhebbar. Verändert werden können nur die Regeln der Nutzung von Boden. Alle anderen Regeln als die libertäre Regel des Sondereigentums erreichen nicht ihr Ziel einer angeblich gerechteren Nutzungsverteilung von Land und Ressourcen oder eines angeblich notwendigen Schutzes der Natur vor dem Raubbau der Eigentümer, sondern werden zu Unsicherheit, Unfreiheit und zu einer Reduzierung, wenn nicht einer Zerstörung der produktiven Struktur führen. Die Hungerkatastrophen des 20. Jahrhunderts (Anfang 1920er und 1930er Jahre in der UdSSR, Ende der 1950er Jahre in der VR China, Mitte der 1980er Jahre in Äthiopien) stehen im unmittelbaren Zusammenhang der Enteignung der Bauern von ihrem Boden und einer starken Besteuerung ihrer Produkte. Das Eigentum am Boden zu bestreiten, bedeutet unweigerlich, die Freiheit aufzuheben und die Produzenten der Gruppe, der Institution zu unterwerfen, die über das Land verfügt.
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Kommentare:

  1. Und wer entscheidet, was "Eigentum" ist?
    Und wer entscheidet, wem er was zugesteht?

    M.E. ist die wirklich freiheitliche Antwort: "Jeder entscheidet selbst, was 'Eigentum' ist. Jeder entscheidet selbst, wem er was zugesteht."

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  2. Axiom 1:
    Jeder Mensch besitzt das uneingeschränkte Recht auf den eigenen Körper.
    -wer, wenn nicht man selbst? und mit welcher Berechtigung?
    Axiom 2:
    Jeder Mensch besitzt das uneingeschränkte Recht an den Früchten der eigenen Arbeit.
    Jeder Mensch hat das Recht alles zu machen, solange er nicht das selbe Recht eines anderen Menschen verletzt.
    These:
    Land, Meer, Luft — also die Natur — sind nicht durch den Menschen geschaffen worden, jedoch benötigt jeder Mensch Boden um Leben zu können.
    => Daraus folgt, dass es kein individuelles Recht auf Landeigentum geben darf, da sonst anderen gewaltsam das Recht auf Selbsteigentum geraubt werden kann.
    Zusätze:
    Ungeborenes Leben führt zu einem Dilemma, das das Recht des ungeborenen Menschen auf Selbsteigentum und das Recht der Mutter auf Selbsteigentum miteinander in Konkurrenz stehen: Würde die Mutter abtreiben, sich selbst töten oder Drogen zu sich nehmen, würde sie das Recht des ungeborenen Menschen verletzen.
    => Daraus folgt, dass die Mutter das ungeborene Leben nur töten (lassen) darf, wenn ihr eigenes bedroht ist.
    Idee:
    Land, Meer, Luft sind Gemeingüter und müssen deswegen durch ein Gemeinwesen verwaltet werden. Um die Freiheit des Individuums zu garantieren sollte dies eine konstitutionelle direkt-demokratische Gesellschaft sein. Die Verfassung garantiert, dass die Gemeinschaft nur das individuelle Recht auf Selbsteigentum, Privateigentum sowie die Gemeingüter (Land, Meer, Luft) garantiert.
    Das Recht auf Selbsteigentum und auf Privateigentum wird durch die Verfassung und das staatliches Gewaltmonopol gesichert
    Die Gemeingüter werden durch die Gemeinschaft geregelt: Die Gemeinschaft verpachtet (langfristig) oder vermietet Nutzungsrecht an einem Gemeingut. Rohstoffe gehören ebenfalls zum Land und deren Nutzungsrechte werden von der Gemeinschaft ausgeschrieben bzw. einzelne Rohstoffe verkauft.
    Die Einnahmen durch Gemeingüter werden für die Finanzierung aller Staatsausgaben verwendet. Überschüsse werden egalitär an alle Bürger ausgezahlt.
    Es werden keinerlei Steuern erhoben.

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