Dienstag, 30. August 2011

Zurück auf dem Weg zur Knechtschaft

von Martin Ledermann
Die Zukunft Europas sieht trostlos aus. Der Ausverkauf des Wohlstandes, das Erbe von 70 Jahren vergleichsweise freier Märkte in Westeuropa, ist im vollen Gange. Der aufziehende totale Supranationalstaat wird zwar nicht im Namen von Arbeitern, Bauern und Genossen handeln und ob die Errichtung von Vernichtungslagern ein weiteres Mal möglich ist, ist auch noch fraglich. Aber die wesentlichen Elemente des Totalitarismus sind bereits erkennbar. Und die Entwicklung der letzten Jahre zeigt ganz klar, in welche Richtung die Reise geht: In Richtung Euro-Faschismus, diesmal mit den Worten „Nie wieder Krieg! Nie wieder Nationalstaat! Nie wieder Vielfalt!“

Die Selbstentmachtung des Parlaments
Hilflos scheinen die Parlamentarier der nationalen Volksvertretungen angesichts der ihnen präsentierten Entwicklungen. Zu reinen Abnickervereinen detaillierter Vorlagen aus den Ministerialbürokratien degeneriert, vegetieren sie trostlos vor sich hin und verkommen zu

einem teuren Hobby der Postdemokratie. Fraktionszwang, Karrierewünsche und -druck, offene und verdeckte Bestechung und Komplizenschaft mit den Systemeliten führen zu dem Phänomen, dass Einspruchsrechte freiwillig abgegeben werden. Immer mehr Macht wird vom nationalen Parlament an ungewählte und unkontrollierbare EU-Räte gegeben. Die Demokratie, die auch auf nationaler Ebene immer mehr zur willkürlichen Mehrheitsherrschaft degeneriert, wird ersetzt durch einen organisierten Überbau, der sich um formale demokratische Legitimation überhaupt nicht mehr schert. Denn die propagandabefeuerten Massen sind fest in ihrem Glauben, dass nur Expertengruppen die massiven Probleme des Staatskapitalismus lösen können: Nur ein Euro-Funktionärsrat kann die Euro-Krise stoppen, nur ein Welt-Klimarat kann die kommende Öko-Katastrophe verhindern und nur die Angleichung von Sozial- und Wirtschaftsstandards unter Anleitung von europäischen Kartellen kann die ruinöse Konkurrenz in Europa beenden. So die Volksweisheit.