Freitag, 6. Mai 2011

Der Streit um das Recht auf geistiges Eigentum

von Dr. Werner L. Ende
Leser der Publikationen des Ludwig von Mises-Institute in Alabama und der Schriften und Bücher von Hans Herrmann Hoppe mögen leicht den Eindruck gewinnen, dass solch grundlegende Fragen - zumindest gilt dies für Autoren und Leser - wie des Rechtes auf geistiges Eigentum beantwortet und unstrittig sind.

Stephan Kinsella und sein Mentor Hans Herrmann Hoppe, der international derzeit wohl bekannteste lebende anarcholibertäre Gelehrte und Vertreter der Österreichischen Schule der Nationalökonomie, selbst ein Schüler Murray Rothbards, bauen ihre Kritik am Recht auf geistiges Eigentum auf zwei quasi axiomatischen Feststellungen auf:

1. Jeder Mensch, ob jung ob alt, ob arm ob reich, ob männlich oder weiblich, hat das als Selbsteigentum bezeichnete absolute und natürliche Recht an und auf sich selbst.
2. Jeder Mensch, wiederum ohne Ausnahme, hat ein ebenso absolutes und natürliches Recht auf eine von ihm in Nutzung genommene „Heimstatt“ (homestead).


Diese beiden Axiome werden von Rothbard als nicht verhandelbar vorausgesetzt. (zitiert aus Wikipedia.de) Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass die Mises'sche Lehre der Nationalökonomie und Praxeologie von Murray Rothbard und dessen Schüler Hans Herrmann Hoppe weiterentwickelt zu einer konsequent individual-freiheitlichen, antietatistischen Gesellschaftslehre ganz entscheidend zum Wiedererstarken der Anarcholibertären Bewegung beigetragen hat.


Ehe ich auf die sehr differenzierte Kritik von Hardy Bouillon, einem Schüler von Gerard Radnitzky an den Grundlagen des Anarchokapitalismus Rothbard'scher Prägung eingehe, möchte ich meine grundlegende Kritik an der Philosophie Rothbards äussern.

Es gibt kein Recht an sich, ein Recht das unabhängig von menschlichen Individuen besteht und ähnlich wie "der Geist der über den Wassern schwebt" von einem höheren Wesen, einem Gott, einem abstrakten Weltgeist im Sinne von Hegel oder einer nicht näher erklärten und differenzierten Gesellschaft herrührt.

Ob sich Recht z.B. auf der Grundlage von Gebräuchen oder Traditionen entwickelt hat oder von Herrschenden bewusst geschaffen wurde, es bleibt immer ein Produkt von Menschen. Grundsätzlich müssen zwei Arten des Rechts unterschieden werden:

1. Das Recht von Anderen über Individuen. Dieses Recht beruht auf Gewalt und setzt Macht über andere voraus.
2. Mein eigenes Recht als Individuum, das auf Freiwilligkeit beruht und auf meiner Macht über mich selbst beruht.

Das heute weltweit herrschenden Recht ist bis auf wenige Ausnahmen ein Staatsrecht, das von Mächtigen zur Beherrschung Unterworfener und zum Schutz und Erhalt des Staates geschaffen wurde und sich auf der Grundlage althergebrachter Rechte des Typs (1.) weiterentwickelt hat.

Max Stirner hierzu:

„ohne die fixe Idee des Staates selbst in Frage zu stellen, unsere Zeitungen von Politik strotzen, weil sie in dem Wahne gebannt sind, der Mensch sei dazu geschaffen, ein zoon politikon zu werden, so vegetieren auch Untertanen im Untertanentum, tugendhafte Menschen in der Tugend, Liberale im »Menschentum« usw., ohne jemals an diese ihre fixen Ideen das schneidende Messer der Kritik zu legen.''
Stirner, Max. Der Einzige und sein Eigentum. Reclam, Ditzingen, 1972, S. 47

Zur Fragen des Individualrechts schreibt Max Stirner:

"Meine Macht ist mein Eigentum. Meine Macht gibt Mir Eigentum. Meine Macht bin Ich selbst und bin durch sie mein Eigentum“.
Stirner, Max. Der Einzige und sein Eigentum. Reclam, Ditzingen, 1972, S. 203

„Dennoch ist Eigentum der Ausdruck für die unumschränkte Herrschaft über Etwas (Ding, Tier, Mensch), womit »Ich schalten und walten kann nach Gutdünken«. Nach römischem Rechte freilich ius utendi et abutendi re sua, quatenus iuris ratio patitur, ein ausschliessliches und unumschränktes Recht; aber Eigentum wird durch Gewalt bedingt. Was Ich in der Gewalt habe, das ist mein eigen. Solange Ich Mich als Inhaber behaupte, bin Ich der Eigentümer der Sache; entgeht Mir's wieder, gleichviel durch welche Macht, z.B. durch mein Anerkenntnis eines Anrechts Anderer an die Sache, so ist das Eigentum erloschen. So fällt Eigentum und Besitz in Eins zusammen. Nicht ein ausserhalb meiner Gewalt liegendes Recht legitimiert Mich, sondern lediglich meine Gewalt; habe Ich die nicht mehr, so entschwindet mir die Sache.“
Stirner, Max. Der Einzige und sein Eigentum. Reclam, Ditzingen, 1972, S. 279

Entgegen der weit verbreiteten Ansicht, dass ein Mensch von sich aus, natürliche oder vom Gesetzgeber deklarierte Rechte hat, sich also von vorne herein im Besitz gewisser Rechte befindet, stellt Stirner unmissverständlich klar, das der Einzelne, das Individuum Mensch, keinerlei Rechte besitzt. Er muss als Kind gegenüber seinen Eltern und als Erwachsener gegenüber dem Staat sein Recht mit Gewalt durchsetzen und ist erst Herr über sich selbst, wenn er sich und sein Eigentum gewaltsam durchgesetzt hat:

"Nicht ein außerhalb meiner Gewalt liegendes Recht legitimiert Mich, sondern lediglich meine Gewalt;"
Max Stirner

Der Einwand, dass nicht jeder, nicht jedes Kind und jeder Erwachsene sein Recht mit Gewalt immer, jederzeit und an jedem Orten durchsetzen muss ist gerechtfertigt. So ist durchaus vorstellbar, dass Kinder von libertären Eltern auch ohne Gewalt zu ihrem Recht kommen und Erwachsene in einer selbstverwalteten Gesellschaft in ihren Rechten nicht eingeschränkt werden, solange sie sich an die Goldene Regel halten. Als Max Stirner vor 150 Jahren "Der Einzelne und sein Eigentum" veröffentlichte, herrschte ein anderes Recht, ein Staatsrecht, das wie das heutige Recht bestimmt was ich als Individuum tun darf und muss. Max Stirner hierzu:

"Alles bestehende Recht ist - fremdes Recht, ist Recht, welches man Mir »gibt«, Mir »widerfahren lässt«."
Stirner, Max. Der Einzige und sein Eigentum. Reclam, Ditzingen, 1972, S. 204

Im Grundsatz haben wir auch heute noch die gleiche Situation: Herrschende = gewählte Politiker haben Fürsten und Könige abgelöst.

Sie erlassen und überwachen Staatsgesetze und vergeben Privilegien wie seinerzeit ein König.

Sie benötigen keinerlei Zustimmung der Regierten, wenn Sie einmal im Amt sind.

Alle Macht geht von den Herrschenden aus und nicht vom Volk, das es per se gar nicht gibt. Es gibt lediglich Millionen von Individuen, die auf einem definierten Territorium leben oder ihm zugeordnet ist.

Ein Volk als Gesamtindividum oder als Geist aller Volkszugehörigen wählender, regierender und Macht ausübender Körper existiert nicht. Ausgeschlossen ist auch, dass alle Bürger eines Staates ausnahmslos, einstimmig und freiwillig ihre Rechte an den Staat delegieren und den Herrschenden und Staatsdienern das Recht geben über sie und ihr Eigentum nach Belieben zu verfügen.

Das Recht = Staatsrecht wird ihnen in einer Demokratie genauso aufgezwungen wie in einer Monarchie.

Wenn man von einem Naturrecht spricht, muss man von der Natur des Menschen sprechen und kommt schon hiermit in Schwierigkeiten. Was ist der Mensch? Reicht die Aussage, ein Mensch ist Mitglied der Species Mensch. Selbstredend reicht diese Aussage für diese Zwecke nicht aus, da von keinem rational denkenden Menschen behauptet werden kann, dass wir alle ( derzeit 6,7 Milliarden Menschen) Clone des Urmenschen sind. Fest steht, und das lässt sich nicht widerlegen, dass es keine zwei Menschen gibt, die völlig identisch sind. Dies gilt auch für eineigige Zwillinge! Wir haben also 6,7 Milliarden Einzelnaturen, Individuen die biologisch und kulturell voneinander verschieden sind.

Wie kommen wir daher zu einem gemeinsamen Recht, insbesondere Naturrecht, wenn wir nicht identisch sind.

Gibt es ihn doch den Weltgeist Hegels oder ein göttliches Wesen oder besser ein gemeinsames genetisches Korrelat, das alle Menschen verbindet?

Die Aussage, der Mensch sei ein Gesellschaftswesen und könne als alleinlebendes Individuum nicht existieren, hilft auch nicht weiter. Allenfalls können wir sagen:

In aller Regel sind Menschen auf den Austausch von Dienstleistungen und Waren angewiesen und sei dies auch nur in einer kleinen Gruppe oder Familie.

Dies ist kein Gesetz, sonder nur eine Regel, die Ausnahmen wie Einsiedler und in Subsistenzwirtschaft lebende Menschen zulässt.

Zum Schluß kann ich mich lediglich auf die Position zurückziehen, dass ich als Individuum mit meiner Existenz ein Recht habe und bezeichne dies als mein Naturrecht. Dies allerdings als Axiom, als unverrückbare Wahrheit hinzustellen, ist nicht haltbar.

Es ist absolut nachvollziehbar, dass zwei und zwei vier ergeben und niemand der bei Verstand ist, wird daran zweifeln, geschweige denn eine Diskussion hierüber führen; bei der Frage aber, ob ich als Individuum Rechte auf der Grundlage eines präexistierenden Naturrechts besitze scheiden sich die Geister.

Stirner sagt sinngemäss schlicht und brutal:

''Ich muß mir mein Recht gewaltsam erkämpfen.''

Bouillon, der sich auf Anthony de Jasay bezieht, spricht von einem Recht, das auf Vertragsbasis besteht. Erst durch Verträge, die auf freiwilligen Vereinbarungen beruhen, entsteht Recht, jenes Recht das Grundlage einer selbstverwalteten Gesellschaft ist. Dieses Recht entsteht weder von selbst, es ist auch nicht naturgegeben und im Gegensatz zu Max Stirner's Auffassung auch nicht Ergebnis gewaltsamer Auseinandersetzungen.

Ohne auf sämtliche Einwände Bouillons gegen Hoppes, Tuckers und Kinsellas Argumente gegen das Recht auf Intellektuelles Eigentum eingehen zu wollen, lässt sich feststellen, dass mit dem Wegfall des Naturrechts auf Eigentum und der Annahme der Vertragstheorie auch das Hauptargument gegen das Recht auf Intellektuelles Eigentum nicht mehr begründet werden kann!

So argumentieren nach Hardy Bouillon die Gegner von geistigem Eigentum wie folgt:

„ Geistiges Eigentum ist anders als materielles Eigentum nicht knapp ( beliebig viele können dieselbe Idee konsumieren, ohne an Qualität oder Quantität zu verlieren). Deshalb würden Konflikte ausbleiben. Das Recht auf Eigentum sei deshalb hierfür obsolet. Weiterhin: würde man trotzdem ein Recht auf Geistiges Eigentum einführen, käme es zu einer Kollision. So würde ein Patent zu Herstellung eines Kuchens, vergeben an einen Bäcker, allen anderen Bäckern und Hausfrauen verbieten einen Kuchen nach diesem Rezept herzustellen. Die anarchokapitalistischen Gegner des Rechts auf Geistiges Eigentum sprechen hier von einer Kollision mit dem Heimstattprinzip. Recht auf Geistiges Eigentum kann es nach deren Ansicht geben. Dies ist per se jedoch ohne Konsequenz. So kann ich eine neue Melodie komponieren, jedoch niemandem verbieten diese abzuspielen. Im Unterschied zu materiellen Eigentum wird die Melodie erst durch das Abspielen oder die Aufzeichnung verwertbar.“ Bouillon merkt hierzu an: „ daß auch eine Melodie und jedes andere geistige Eigentum ein handelbares Gut werden kann, dessen Nutzungsrechte sich ...veräußern lassen.“

Weiterhin bemerkt Hardy Bouillon zu den Eigentumsrechten wie sie von Anthony de Jasay vertreten werden:

„Die von Jasay ausgeführte Überlegung, daß Verträge Rechte begründen und nicht umgekehrt, ist einer der wichtigen Grundsteine des individualkontraktualistischen Libertarianismus. Konsequenterweise interpretiert er Freiheiten (wegen des fehlenden Vertrages) nicht als Rechte. Freiheiten werden ausgeübt (inkl. die der Appropriation) und gelten solange als vorhanden, bis ihre Unbotmäßigkeit bewiesen ist. Es sei nicht Aufgabe von A, der eine Freiheit wahrnehme, die Rechtmäßigkeit seines Tuns zu belegen, vielmehr sei es die Aufgabe dessen, der behauptet, A dürfe sich die in Frage stehende Freiheit nicht nehmen, Gründe seines Einwandes vorzulegen. Jasays Argumentation hat offenkundige Parallelen zur kritisch-rationalen Methodologie wie auch zum Grundgedanken der im Rechtswesen verbreiteten Unschuldsvermutung. Im Hinblick auf die Appropriation oder auf das Abschließen von Verträgen ist demnach keine Legitimierung des jeweiligen Vorganges vonnöten, sofern dieser schlicht in der Ausübung von Freiheiten besteht und keine bestehenden Verträge verletzt. Insofern erübrigt sich eine Legitimierung der ursprünglichen Aneignung von herrenlosen Gütern, sei es durch Beimischung von Arbeit oder durch das schöpferische Moment. Für Jasay ist das Privateigentum vertraglich und nicht rechtlich und schon gar nicht naturrechtlich verankert. Daher betreffen die weiter oben dargelegten naturrechtlichen Schwächen seine Überlegungen nicht. Wenn aber – so könnte man fragen – der Respekt vor dem Eigentum anderer nicht rechtlich verankert ist, was sollte ihn dann allgemein verbindlich machen? Jasay glaubt, die Verpflichtung eines anderen zum Respekt sei zumindest kein unbilliger Verstoß gegen dessen Interessen, „wenn die in Frage stehende Verpflichtung ihn keiner Freiheit, keines subjektiven Rechtes beraubt, das er andernfalls gehabt hätte.“ Die Respektierung appropriierten Eigentums sei ähnlich ableitbar wie das moralisch nonarbiträre finder keeper principle (der Grundsatz „Der Finder darf’s behalten“).“

Grundsätzlich ist jede Leistung, und das gilt sowohl für die körperliche als auch für die intellektuelle Tätigkeit ohne willentliche Aktionen des Gehirns, nicht möglich. Zwar lässt sich die von Hardy Bouillon vorgenommene Trennung in einen rein geistigen Akt und dessen materielle Umsetzung in ein Buch, eine Komposition oder ein Gemälde ohne weiteres nachvollziehen, eine absolute Grenze zwischen rein materiellen und rein geistigen Produkten läßt sich hiermit nicht ziehen.

Die reine Idee, die vor meinem geistigen Augen entstanden ist ist noch lange kein Marktprodukt und steht hier auch gar nicht zur Disposition.

Die fertige CD, die Software oder der gedruckte Artikel, das sind Waren oder dieWaren,Dienstleistungen, deren Schutz genauso bedacht werden muss, wie die Förderung von Kohle, die Lieferung von Brennstoffen oder der Bau und der Verkauf von Häusern. Aus den oft schon grotesken Verirrungen des staatlichen Patentrechtes wie z.B. der Patentierung von Genabschnitten des menschlichen Genoms und der wettbewerbshemmenden „Patentwut“ US-amerikanischer Konzerne auf eine ethisch oder „naturrechtlich“ begründete Ablehnung von Rechten an geistigem Eigentum zu kommen ist rational nicht nachvollziehbar.

Eingedenk der ausgeprägt individualistisch-freiheitlichen Einstellung der Rothbard-Schüler Hans Herrmann Hoppe, Stephan Kinsella und Jeffrey Tucker mag man es kaum aussprechen: Die Gegner eines Rechts auf Intellektuelles Eigentums fördern nolens volens die Sache der anarchistischen Linken und Proudhon Anhänger.


Schlussbemerkung:

Im Finalstadium des untergehenden US-Imperialismus und zunehmender Rückschläge für das Anglo-Amerikanische Finanzkartell mag man trotz aller Skepsis doch daran denken, dass sich auf den Trümmern der EUdSSR und der USA kleine Gemeinschaften einer freien und selbstverwalteten Ordnung etablieren können.

In diesen staatsfreien Gesellschaften muss der Schutz für geistiges Eigentum genauso gewährleistet sein, wie der für das materielle Eigentum. Auf dem Boden eines individuellen Vertragsrechts und von Handelsvereinbarungen nach dem Vorbild der frühkapitalistischen Marktzentren in Oberitalien, Katalonien und den Niederlanden ist eine fruchtbare Tätigkeit von Unternehmern jeglicher Provenienz vorstellbar. Produzenten von Musik und Büchern werden sich vertraglich genauso absichern wie Baumeister und Autoproduzenten. Von arbiträr aufgestellten Verboten und Geboten werden sich die Menschen freier Gesellschaften nicht beirren lassen.
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Literatur/Quellen

Bouillon, Hardy, Recht auf geistiges Eigentum, http://www.gkpn.de/bouillon1.pdf

Bouillon, Hardy. Wirtschaft, Ethik und Gerechtigkeit. buchausgabe.de,

Hoppe, Hans Herrmann, The Ethics and Economics of Private Property. 5th ed. Books Llc. The Ethics and Economics of Private Property, mises.org, http://mises.org/etexts/hoppe5.pdf Hoppe,

Hans Herrmann. Hoppe Interview on Anarchy and Intellectual Property. http://c4sif.org/2011/03/hoppe-interview-on-anarchy-and-intellectual-pro... Center for the Study of Innovative Freedom, 2011.

Kinsella, Stephan. Against Intellectual Property Against Intellectual Property. Auburn, Alabama: mises.org, 2008.

Radnitzky, Gerard : Das verdammte 20. Jahrhundert. Erinnerungen und Reflexionen eines politisch Unkorrekten. 2006, ISBN 3487084600

Soto, Jesus, Huerto de. Money, Bank Credit, and Economic Cycles. Auburn, Alabama: mises.org,

Stirner, Max, Der Einzige und sein Eigentum. Reclam, Ditzingen, 1972,

Tucker. Jeffrey A. Is Intellectual Property the Key to Success?. Trans. Mises Daily, Auburn, Alabama: mises.org, 2007.

Ursprünglich erschienen auf stay-free.org

Kommentare:

  1. Übersetzung von Kinsellas "Against Intelectual Property": http://xn--imaginreseigentum-vqb.de/de/html/index.html

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  2. Und Gott der HERR nahm den Menschen und setzte ihn in den Garten Eden, dass er ihn bebaute und bewahrte. Und Gott der HERR gebot dem Menschen und sprach: Du darfst essen von allen Bäumen im Garten, aber von dem Baum der Erkenntnis des Guten und Bösen sollst du nicht essen; denn an dem Tage, da du von ihm isst, musst du des Todes sterben.

    (Lutherbibel 1984 / Genesis 2,15-17)

    Wer nicht weiß, was Gerechtigkeit ist, darf auch nicht wissen, was Ungerechtigkeit ist, um eine Existenz in "dieser Welt" (zivilisatorisches Mittelalter) ertragen zu können. Zu diesem Zweck gibt es die Religion, die so erfolgreich war, dass sie die systemische Ungerechtigkeit der Erbsünde bis heute aus dem allgemeinen Bewusstsein der halbwegs zivilisierten Menschheit ausblenden konnte, während das Wissen seit langer Zeit zur Verfügung steht, um diese "Mutter aller Zivilisationsprobleme" endgültig zu eliminieren.

    Bis heute ist unsere "moderne Zivilisation" auf der Religion aufgebaut, und mit einem hatte Karl Marx Recht, auch wenn er als Ökonom keine Leuchte war: Die Religion ist das "Opium des Volkes". Doch der "Unglaube" ist gegenüber dieser schlimmsten aller Drogen wirkungslos, weil Gott existiert – als Programm in Ihrem Unterbewusstsein. Die Bewusstwerdung der Programmierung nennt sich "Auferstehung".

    Der Herr sagte: Ihr habt alle Dinge verstanden, die ich euch gesagt habe, und ihr habt sie im Glauben angenommen. Wenn ihr sie erkannt habt, dann sind sie die Eurigen. Wenn nicht, dann sind sie nicht die Eurigen. (nicht in der Bibel zu finden)

    Herzlich Willkommen im 21. Jahrhundert:

    http://www.deweles.de/willkommen.html

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  3. Ein interessanter Beitrag zu einer rechtspositivistischen theoretischen Begründung libertärer Gesellschaftstheorie(n).

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